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Tarifgemeinschaften als Lösungsansatz für ein funktionierendes Tarifsystem im Rahmen von Tarifkollisionen

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Sarah Saeidy-Nory

Nach dem Grundsatz der Tarifeinheit galt jahrzehntelang in einem Betrieb nur ein Tarifvertrag. Im Jahr 2010 gab die Rechtsprechung die Tarifeinheit bei Tarifpluralitäten auf. Durch vermehrte Tarifabschlüsse von Spartengewerkschaften entstehen Tarifkollisionen, die nicht mehr aufgelöst werden. Die Funktionsfähigkeit des Tarifsystems ist durch diese Entwicklung zunehmend gefährdet. Tarifgemeinschaften wurden insofern als verfassungsgemäße Lösung entwickelt. Sie sind gemäß Art. 9 Abs. 3 GG möglich und in der Praxis vorzufinden. Durch Tarifgemeinschaften werden weder Tarifverträge noch -partner aus dem System ausgegrenzt und die verfassungsrechtlich garantierten Koalitionsfreiheiten und -garantien werden gewährleistet.
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5. Abschnitt: Tarifgemeinschaften als eigener Lösungsansatz

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Schwerpunkt der vorliegenden Arbeit ist ein Lösungsvorschlag für das Problem der Tarifkollisionen unter der Prämisse der Herstellung bzw. Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Tarifsystems, aber auch unter dem Gesichtspunkt der Grundrechtsoptimierung bei gleichzeitiger Wahrung des Koalitionspluralismus und unter Beibehaltung der Rechte aus Art. 9 Abs. 3 GG. Denn so sehr das Aufkommen von Spartengewerkschaften unter einem freiheitlich, liberalen Ansatz zu begrüßen sein könnte, so groß sind die Risiken, die sich damit verbinden. Es besteht die Herausforderung, Rechtspositionen der Tarifpartner aber auch deren Mitglieder in der Art und Weise wirksam werden zu lassen, dass im Interesse aller effektive tarifliche Rechtsnormensetzungen vorgenommen werden können. Dies ist wie bereits erwähnt der Gesichtspunkt der Integration. Es geht um Gleichgewicht, Stabilität, Funktionalität und Konsens. Das Tarifvertragssystem als prozedurales Teilhaberecht bedarf der demokratisch legitimierten Selbst- und Mitbestimmung der betroffenen Rechtsträger. Letztere sind sowohl die Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften als auch der einzelne Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Koalitionspluralismus und Koalitionswettbewerb bedürfen aber auch einer Einordnung in das prozedurale Teilhaberecht zur Förderung der sozialen Integration. Mit den bewährten Grundsätzen ist dies, wie dargelegt wurde, nicht mehr möglich. Daher soll eine Regelung der Tarifkollisionen unter Einbeziehung der Tarifgemeinschaften aufgezeigt werden. Ob Tarifgemeinschaften eine neue oder gegebenenfalls sogar eine historisch belegbare Erscheinung der Tarifwirklichkeit sind, soll Ausgangspunkt der Darstellung sein. Unter historischen Gesichtspunkten soll überprüft werden, ob es möglicherweise die Gewerkschaften selbst waren, die sich erstmals des Instrumentes von Tarifgemeinschaften bedient haben. Darüber...

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