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Der regulierungsrechtliche Rahmen für ein Offshore-Stromnetz in der Nordsee

Rechtliche Hemmnisse und Vorschläge für deren Überwindung

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Franz Jürgen Säcker, Carsten König and Lydia Scholz

Ein integriertes Offshore-Stromnetz in der Nordsee kann zu einer klimafreundlichen, sicheren und wettbewerbsfähigen Energieversorgung beitragen und damit einen wichtigen Baustein zu einer EU-orientierten Energiepolitik liefern. In dieser Untersuchung werden die regulierungsrechtlichen Fragestellungen, die sich im Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb eines solchen Netzes stellen, näher beleuchtet. Insbesondere gehen die Autoren der Frage nach, ob die geltenden europäischen und nationalen Rechtsnormen für die Errichtung und den Betrieb von Energieinfrastruktur auch auf ein integriertes Netz in der Nordsee passen oder ob und gegebenenfalls inwieweit sich aus ihnen rechtliche Hemmnisse ergeben, die beseitigt werden müssen.
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D. Hemmnisse für die Errichtung und den Betrieb eines integrierten Offshore-Netzes

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Im Folgenden wird untersucht, welche Hemmnisse für die Regulierung der bestehenden und künftig entstehenden Netzinfrastruktur in der Nordsee aus der aufgezeigten Heterogenität der nationalen Rechtsordnungen entstehen können. Insbesondere der europäische Rechtsrahmen enthält Regelungen, die in ihrer gegenwärtigen Fassung einem umfassenden, vernetzten Ausbau von Offshore- Infrastruktur entgegenstehen können. Dies ist im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass die mögliche Entwicklung einer integrierten Netzinfrastruktur in der Nordsee bei dem Erlass der einschlägigen Rechtsnormen nicht vorhergesehen wurde. Neu auftretende Fragen können deshalb regelmäßig nur im Wege einer am Telos orientierten Gesetzesauslegung beantwortet werden. Wo sich mit Blick auf ein integriertes Nordseenetz rechtliche Probleme ergeben können, wird nachfolgend anhand der relevanten Themenfelder exemplarisch aufgezeigt.

Maßgebend für eine Evaluierung der bestehenden Regulierungsregime für ein integriertes Nordseenetz ist dessen rechtliche Einordnung in die existierenden Infrastrukturkategorien „Anbindungsleitung“, „Netz“ und „Interkonnektor“, da an diese zum Teil unterschiedliche Rechtspflichten geknüpft werden. Die neue Infrastruktur zeichnet sich durch Netzelemente aus, die über eine bloße Punkt-zu-Punkt-Verbindung wie bei einem konventionellen Interkonnektor hinausgehen.97 Der britische Energieregulierer Ofgem sieht deshalb die entstehende Netzinfrastruktur in der Nordsee als eine Kombination von Anbindungsleitungen und Interkonnektoren an.98 Bestehende Verbindungsleitungen zwischen den britischen und anderen Übertragungsnetzen werden als „reine Interkonnektoren“ bezeichnet, um diese von Anbindungsleitungen in mehrere ← 37 | 38 → Märkte (sog. split connections)99 abzugrenzen. Da Anschlussleitungen und Interkonnektoren in Großbritannien verschiedenen Regulierungsregimen unterliegen und diese als nicht miteinander kompatibel angesehen werden, wird dort allein...

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