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Die Gewährleistung des Internetzugangs im Grundgesetz

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Carsten Lindner

Mit wachsender Bedeutung des Internets als Grundpfeiler der heutigen Informationsgesellschaft nimmt auch das gesellschaftliche und wirtschaftliche Gewicht des Zugangs der Bevölkerung zu der Telekommunikationsdienstleistung Internetzugang als der Schnittstelle zur digitalen Welt kontinuierlich zu. Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Implikationen dieses Wandlungsprozesses, insbesondere im Hinblick auf den Infrastrukturgewährleistungsauftrag des Art. 87f Abs. 1 des Grundgesetzes. Hierbei werden sowohl das herrschende Verständnis der grundgesetzlichen Vorgaben als auch die einfachgesetzliche Umsetzung einer kritischen Betrachtung unterzogen. Abschließend wird diskutiert, ob ein verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Gewährleistung der verfassungsrechtlich vorgezeichneten Grundversorgung besteht.
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Erstes Kapitel: Gesellschaftliche und technologische Rahmenbedingungen

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Der Telekommunikationssektor in Deutschland wird nicht allein durch rechtliche Regelungen, sondern vor allem durch die technologischen, ökonomischen und soziologischen Gegebenheiten und Veränderungen geprägt. Dies gilt in besonderem Maße für den Zugang zum Internet, das als umfassendes und vielfältiges Informations- und Kommunikationsmedium zunehmend eine Schlüsselstellung in der Informationsgesellschaft einnimmt. Die technologischen und gesellschaftlichen Entwicklungsprozesse, die durch die modernen Infrastrukturen und Dienste in den vergangenen Jahren angestoßen wurden, lassen auch die rechtliche Ebene nicht unberührt. So wandelt sich mit der Veränderung der technologischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen auch die Verantwortung des Staates im Telekommunikationsbereich. Die Grundlagen dieser Entwicklung werden in diesem ersten Kapitel nachgezeichnet. Dazu werden zunächst die Entwicklung der Informationsgesellschaft sowie die Dimensionen und die Bedeutung von Informationen beleuchtet (dazu unten A.). Im Anschluss werden die technischen Grundlagen des Internets (dazu unten B.) und darauf aufbauend die Bedeutung des Internets als der zentralen Informations- und Kommunikationstechnologie der Informationsgesellschaft betrachtet (dazu unten C.).

A. Entwicklung der Informationsgesellschaft

Insbesondere seit den frühen neunziger Jahren hat sich in den modernen Marktwirtschaften eine vielfältige und rasante Entwicklung vollzogen. Angetrieben wurde diese Entwicklung durch die modernen Informations- und Kommunikationstechnologien, die im Alltag zunehmend Platz gegriffen haben und heute nicht mehr wegzudenken sind. Dieses Phänomen wird mittels einer Vielzahl verschiedener, überwiegend synonym verwendeter Begriffe umschrieben, gebräuchlich sind etwa „Mediengesellschaft“, „Informatisierung der Gesellschaft“ oder auch „Technologiezeitalter“. Der Begriff „Informationsgesellschaft“ ist heute weitgehend als Oberbegriff und zugleich als reale Gegebenheit...

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