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Die Gewährleistung des Internetzugangs im Grundgesetz

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Carsten Lindner

Mit wachsender Bedeutung des Internets als Grundpfeiler der heutigen Informationsgesellschaft nimmt auch das gesellschaftliche und wirtschaftliche Gewicht des Zugangs der Bevölkerung zu der Telekommunikationsdienstleistung Internetzugang als der Schnittstelle zur digitalen Welt kontinuierlich zu. Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Implikationen dieses Wandlungsprozesses, insbesondere im Hinblick auf den Infrastrukturgewährleistungsauftrag des Art. 87f Abs. 1 des Grundgesetzes. Hierbei werden sowohl das herrschende Verständnis der grundgesetzlichen Vorgaben als auch die einfachgesetzliche Umsetzung einer kritischen Betrachtung unterzogen. Abschließend wird diskutiert, ob ein verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Gewährleistung der verfassungsrechtlich vorgezeichneten Grundversorgung besteht.
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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Juni 2013 von der Bucerius Law School – Hochschule für Rechtswissenschaft – in Hamburg als Dissertation angenommen. Die mündliche Prüfung erfolgte am 12. Dezember 2013. In der Druckfassung konnten Normen, Rechtsprechung und Literatur bis zum 31.10.2013 berücksichtigt werden.

Mein erster Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Professor Dr. Jörn Axel Kämmerer, der immer offen für meine Fragen und Ideen war und mir mit seinen wertvollen Anregungen und Hinweisen stets unterstützend zur Seite gestanden hat. Darüber hinaus danke ich Herrn Professor Dr. Michael Fehling für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Großer Dank gebührt auch der FAZIT-Stiftung für die Gewährung eines Promotionsstipendiums in den letzten Monaten der Fertigstellung dieser Dissertation.

Ganz besonders und von Herzen danke ich meinen Eltern, Marga Wegener-Lindner und Dr. Bernd Lindner, die mich auf meinem bisherigen Lebensweg vorbehaltlos gefördert, aber auch gefordert haben. Ohne sie wären weder mein Studium noch diese Dissertation möglich gewesen. Ihnen widme ich diese Arbeit.

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