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Integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht

Eine verwaltungsrechtliche Strukturanalyse der Aufsicht über Banken und Versicherungen

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Volker Lemmer

Kaum ein Bereich befindet sich in einem solchen Umbruch wie die Aufsicht über Banken und Versicherungen. Die noch nicht abgeschlossene Reform der Versicherungsaufsicht durch Solvency II wurde überholt und nahezu in den Schatten gestellt durch ein wahres Feuerwerk bankaufsichtsrechtlicher Neuregelungen zur Überwindung der Finanzmarktkrise. Auf Basel II folgte Basel III. Zudem wird das Europäische System der Finanzaufsicht fortgeführt zu einer Europäischen Bankenunion mit der Europäischen Zentralbank als neuer Aufsichtsbehörde. In diesem dynamischen Umfeld analysiert die Arbeit die systematischen Zusammenhänge der Instrumente und Organisation der Finanzaufsicht über Banken und Versicherungen und identifiziert ein integriertes Steuerungskonzept: die präregulierende Gewährleistungsaufsicht.
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Dritter Teil. Das Steuerungsmodell der integrierten Finanzdienstleistungsaufsicht

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Zweifelsohne vernachlässigt die vorstehende Systematisierung des finanzaufsichtlichen „Normenpluralismus“1 zum Teil die spezifischen Eigenheiten (Differenzen) der sektoralen Aufsichtsvorschriften. Zudem bewegt sich die integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht – wie zuletzt in den Zeiten der Finanzkrise eindrucksvoll gesehen – „nicht in einem luftleeren Raum, in dem sich eine optimale Aufsichtsstruktur ein für allemal fixieren ließe“.2 In Anbetracht der bevorstehenden Neuerungen der Finanzaufsicht scheint es jedoch unerlässlich, zunächst einmal übergreifende Strukturen eines möglichst ebenso systematisch-rationalen wie methodisch-praktikablen Modells der aktuellen Aufsicht über Banken und Versicherungen erkennbar zu machen, um auch deren Fortentwickung ein konsistentes Dogmengerüst an die Seite zu stellen. Diese Zielsetzung macht es aber geradezu unumgänglich, sektorübergreifend systemstiftende Modellkomponenten der integrierten Finanzdienstleistungsaufsicht festzulegen, um überhaupt vergleichbare „Regelungsmuster“3 in den aufsichtsrechtlichen Normenkomplexen freilegen zu können.4 Auch deren bereichsübergreifender Analyse kann es nachfolgend nicht um die Beantwortung aller bereichsspezifischen Fragen gehen, sondern vor allem darum, anhand der vergleichbaren Regelungsmuster eine sektorübergreifende Grundstruktur (Identität) des Steuerungsmodells der integrierten Finanzdienstleistungsaufsicht herauszuarbeiten.5 ← 169 | 170 →

Nimmt man dieser Maßgabe folgend die im zweiten Teil dieser Arbeit in Struktur gebrachten Maßstäbe und Instrumente der (Finanz-)Aufsicht über Kreditinstitute, Versicherungsunternehmen und andere Finanzdienstleistungsinstitute aus erhöhter Perspektive in den Blick der sektorübergreifenden Strukturanalyse, lässt sich das materiellrechtliche Steuerungsmodell der integrierten Finanzdienstleistungsaufsicht im Sinne eines ersten, nur grobkörnigen Grundrisses wie folgt skizzieren: Die finanzaufsichtlichen Vorschriften und Maßnahmen verfolgen – auch infolge der Umsetzung von Solvabilität II und Basel III6 – übereinstimmend den...

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