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Integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht

Eine verwaltungsrechtliche Strukturanalyse der Aufsicht über Banken und Versicherungen

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Volker Lemmer

Kaum ein Bereich befindet sich in einem solchen Umbruch wie die Aufsicht über Banken und Versicherungen. Die noch nicht abgeschlossene Reform der Versicherungsaufsicht durch Solvency II wurde überholt und nahezu in den Schatten gestellt durch ein wahres Feuerwerk bankaufsichtsrechtlicher Neuregelungen zur Überwindung der Finanzmarktkrise. Auf Basel II folgte Basel III. Zudem wird das Europäische System der Finanzaufsicht fortgeführt zu einer Europäischen Bankenunion mit der Europäischen Zentralbank als neuer Aufsichtsbehörde. In diesem dynamischen Umfeld analysiert die Arbeit die systematischen Zusammenhänge der Instrumente und Organisation der Finanzaufsicht über Banken und Versicherungen und identifiziert ein integriertes Steuerungskonzept: die präregulierende Gewährleistungsaufsicht.
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Schlussbetrachtung

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Mit dem Begriff der präregulierenden Gewährleistungsaufsicht lässt sich der Referenzpunkt kennzeichnen, der die Position der integrierten Finanzdienstleistungsaufsicht in dem Koordinatensystem der hoheitlichen Aufsicht über die Privatwirtschaft bestimmt, wie es im ersten Teil der Untersuchung über die „Grundlegenden Strukturparameter der Wirtschaftsaufsicht“ skizzenhaft nachgezeichnet worden ist. Inhaltlich profiliert der Begriff die im dritten Teil analysierten Zielsetzungen und Bewirkungsmodi des „Steuerungsmodells der integrierten Finanzdienstleistungsaufsicht“. Er zeigt damit den konzeptionellen Systemzusammenhang auf, den es – trotz des krisenbedingt nochmals erhöhten Reformdrucks – auch im Zuge der aktuellen Neujustierung des finanzaufsichtsrechtlichen Ordnungsrahmens im Auge zu behalten gilt, um nicht nur kurzfristig die Verwerfungen auf den Finanzmärkten zu beseitigen, sondern auch langfristig die nationale wie auch supranationale Finanzaufsicht auf ein konsistentes und tragfähiges Steuerungskonzept zu gründen.

Die im zweiten Teil der Arbeit in den Blick genommenen und in eine Struktur gebrachten „Maßstäbe und Instrumente“ der integrierten Finanzdienstleistungsaufsicht verfolgen – in ihrer aktuellen Ausprägung wie auch infolge der Umsetzung von Solvency II und Basel III – grundsätzlich übereinstimmend das Ziel, auf der Grundlage risikoadäquater Organisationsstrukturen einer risikobewussten Geschäftsführung eine solide Kapitalausstattung und -anlage der beaufsichtigten Institute sicherzustellen, um so einen funktionellen Rahmen zu gewährleisten, in dem die Institute ihre Verpflichtungen möglichst jederzeit und dauerhaft erfüllen werden. Die steuerungskonzeptionelle Umsetzung dieser Vorgabe erfolgt dabei in der Erwartung, dass ein grundsätzlich marktgemäßer Ordnungsrahmen hinreichend solvabler und liquider Finanzdienstleistungsunternehmen die dauerhafte bzw. jederzeitige Erfüllbarkeit der (vertraglichen) Verpflichtungen gegenüber den jeweiligen Institutskunden...

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