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Integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht

Eine verwaltungsrechtliche Strukturanalyse der Aufsicht über Banken und Versicherungen

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Volker Lemmer

Kaum ein Bereich befindet sich in einem solchen Umbruch wie die Aufsicht über Banken und Versicherungen. Die noch nicht abgeschlossene Reform der Versicherungsaufsicht durch Solvency II wurde überholt und nahezu in den Schatten gestellt durch ein wahres Feuerwerk bankaufsichtsrechtlicher Neuregelungen zur Überwindung der Finanzmarktkrise. Auf Basel II folgte Basel III. Zudem wird das Europäische System der Finanzaufsicht fortgeführt zu einer Europäischen Bankenunion mit der Europäischen Zentralbank als neuer Aufsichtsbehörde. In diesem dynamischen Umfeld analysiert die Arbeit die systematischen Zusammenhänge der Instrumente und Organisation der Finanzaufsicht über Banken und Versicherungen und identifiziert ein integriertes Steuerungskonzept: die präregulierende Gewährleistungsaufsicht.
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Einleitung

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Die Finanzdienstleistungsaufsicht befindet sich mehr denn je in einer strukturtiefen Umbruchphase.1 So wie allgemein die stetige Veränderung der Marktgegebenheiten einen permanenten Wandel der Wirtschaftsaufsicht2 bedingt,3 üben speziell die von einem hohen Maß an Dynamik und Komplexität geprägten Finanzmärkte fortwährend einen enormen Anpassungsdruck auf die Finanzdienstleistungsaufsicht aus.4 In Reaktion auf die weitreichenden Auswirkungen der systemischen Finanzkrise sind aktuell sogar grundlegende Reformen der Finanzmarktarchitektur nicht nur tatsächlich notwendig und politisch möglich, sondern auch rechtlich bereits in Teilen umgesetzt.5

So soll auf der Ebene der Europäischen Union mit der Errichtung originär europäischer Aufsichtsbehörden, denen nicht nur eine eigene Rechtspersönlichkeit, ← 1 | 2 → sondern auch eigene Verwaltungs(vollzugs)befugnisse zugewiesen worden sind,6 bereits der organisatorische „Grundstein einer neuen europäischen Finanzmarktaufsicht“ gelegt worden sein.7 Die europäischen Behörden für Bankenaufsicht, Versicherungsaufsicht sowie für Wertpapier- und Marktaufsicht werden ergänzt durch den Europäischen Ausschuss für Systemrisiken.8 Gemeinsam bilden sie das „Europäische System für Finanzaufsicht“.9 Daneben hatte die Europäische Kommission längst Vorschläge zur Umsetzung der Vorgaben des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht für eine in Teilen „fundamentale Reform“10 des globalen Regulierungsrahmens („Basel III“)11 in Form eines mehrteiligen Maßnahmenpakets vorgelegt, das mittlerweile ebenfalls bereits in Kraft getreten ist.12 Insbesondere ← 2 | 3 → in Form der unmittelbar geltenden Verordnung über die Aufsichtsanforderungen für Kreditinstitute und Wertpapierfirmen wird das europäische Recht der Finanz (markt)aufsicht auf...

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