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Lärmschutz und Innenentwicklung

Ist der Lärmschutz notwendiges Korrektiv oder störendes Hemmnis für die Innenentwicklung?

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Benjamin Heyn

Die Innenentwicklung und der Lärmschutz sind zentrale Zielsetzung der räumlichen Entwicklung. Sie stehen jedoch in einem gewissen Spannungsverhältnis zueinander: Im Rahmen der Innenentwicklung soll die kleinräumige Nutzungsmischung gefördert werden. Der Grundgedanke des Lärmschutzes ist hingegen die räumliche Trennung von einander störenden Nutzungen. Der Autor hat dieses Spannungsfeld in Bezug auf die Vorhabenzulassung und die Bauleitplanung analysiert. Der Fokus lag auf stadtplanerischen und baurechtlichen Aspekten, wobei der Autor die jüngere Rechtsprechung deutscher Verwaltungsgerichte im Besonderen untersuchte. Im Zentrum stand die Frage: Ist der Lärmschutz notwendiges Korrektiv oder störendes Hemmnis für die Innenentwicklung?
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A. Einführung

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Die Stadtplanung und der Städtebau in Deutschland unterliegen einem steten Wandel. Dies ist u. a. auf die beständige Fortentwicklung von räumlichen Leitbildern zurückzuführen. Seit Mitte der 1990er Jahre gewinnt das städtebauliche Leitbild der Innenentwicklung zunehmend an Bedeutung und kann aktuell als dominierende Zielvorstellung in der Stadtplanung angesehen werden. Die Umsetzung der Innenentwicklung soll vor allem mit Hilfe der räumlichen Gesamtplanung erfolgen. Das Instrumentarium für die kommunale Ebene wird im Städtebaurecht subsumiert.

Eines der zentralen Ziele der Innenentwicklung ist die Erhaltung und Schaffung nutzungsgemischter Strukturen. Die dabei vorhandene bzw. entstehende Nähe verschiedener Nutzungen mit unterschiedlichen Ansprüchen verlangt eine räumliche Steuerung, welche die teilweise gegenteiligen Belange zum Ausgleich bringen muss. Zu diesen widerstrebenden Belangen gehört auch der Lärmschutz: Während beispielsweise auf der einen Seite die Wohnnutzung ein Interesse an möglichst geringer Geräuschbelastung hat; kann der Gewerbebetriebe auf der anderen Seite einen weitgehend geräuscharmen Betriebsablauf regelmäßig nicht erreichen. Der Lärmschutz stellt die Raumplanung insofern vor erhebliche Herausforderungen, da der (immissionsschutzrechtliche) Grundgedanke der räumlichen Trennung bei der Innenentwicklung im Regelfall keine oder nur noch begrenzt Anwendung finden kann bzw. soll.

Im Folgenden gilt es deshalb zu untersuchen, wie die Belange des Lärmschutzes im Genehmigungsverfahren und in der Bauleitplanung Berücksichtigung finden. Dabei ist herauszuarbeiten, inwiefern der Lärmschutz als Korrektiv eine insgesamt nachhaltige Entwicklung fördern kann bzw. in welchen Punkten er hemmend wirkt und damit die Umsetzung...

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