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Lärmschutz und Innenentwicklung

Ist der Lärmschutz notwendiges Korrektiv oder störendes Hemmnis für die Innenentwicklung?

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Benjamin Heyn

Die Innenentwicklung und der Lärmschutz sind zentrale Zielsetzung der räumlichen Entwicklung. Sie stehen jedoch in einem gewissen Spannungsverhältnis zueinander: Im Rahmen der Innenentwicklung soll die kleinräumige Nutzungsmischung gefördert werden. Der Grundgedanke des Lärmschutzes ist hingegen die räumliche Trennung von einander störenden Nutzungen. Der Autor hat dieses Spannungsfeld in Bezug auf die Vorhabenzulassung und die Bauleitplanung analysiert. Der Fokus lag auf stadtplanerischen und baurechtlichen Aspekten, wobei der Autor die jüngere Rechtsprechung deutscher Verwaltungsgerichte im Besonderen untersuchte. Im Zentrum stand die Frage: Ist der Lärmschutz notwendiges Korrektiv oder störendes Hemmnis für die Innenentwicklung?
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B. Innenentwicklung als aktuelles städtebauliches Leitbild

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Städtebauliche Leitbilder im heutigen Sinne existieren seit der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts.1 Es handelt sich dabei um

„umfassende bildhafte Darstellungen von komplexen Zielvorstellungen für eine wünschenswerte und auf gemeinsame Wertvorstellungen gegründete Ordnung und Gestaltung der gebauten Umwelt.“ 2

Seit Anfang der 1990er Jahre ist der Aspekt der nachhaltigen Entwicklung sehr stark in den Vordergrund des politischen Handelns gerückt, insbesondere seit der UN-Konferenz in Rio de Janeiro 1992. Seither haben Fragen der Nachhaltigkeit (auch) in der räumlichen Planung an Bedeutung gewonnen.3 Auf städtischer Ebene wurde dies an den städtebaulichen Leitbildern der „kompakten, durchmischten Stadt“, der „Stadt der kurzen Wege“ sowie der Innenentwicklung deutlich. Alle drei Leitbilder verfolgen als Ziel u. a. die Beachtung des Nachhaltigkeitsgebots.4 Darüber hinaus ist durch die BauGB-Novelle 1998 die nachhaltige städtebauliche Entwicklung in § 1 Abs. 5 Satz 1 BauGB5 als allgemeiner Planungsgrundsatz hinzugefügt worden.6 Die Innenentwicklungsnovelle 2013 hat diesen Grundsatz dahingehend konkretisiert, dass die städtebauliche ← 3 | 4 → Entwicklung vorrangig durch Maßnahmen der Innenentwicklung erfolgen soll7, wodurch die Innenentwicklung gestärkt wird, wenngleich kein abstrakter Vorrang gegenüber anderen Belangen besteht8.

Das städtebauliche Leitbild der Innenentwicklung kann demnach grundsätzlich als Ausdruck einer nachhaltigen Stadtentwicklung verstanden werden. Die Entwicklung nach innen, d. h. insbesondere die Orientierung auf den baulichen Bestand9, ist zugleich in den Kontext der beiden Leitbilder „kompakte und durchmischte Stadt“10 sowie „Stadt der kurzen Wege“ einzuordnen, da eine exakte Abgrenzung nur begrenzt m...

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