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Lärmschutz und Innenentwicklung

Ist der Lärmschutz notwendiges Korrektiv oder störendes Hemmnis für die Innenentwicklung?

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Benjamin Heyn

Die Innenentwicklung und der Lärmschutz sind zentrale Zielsetzung der räumlichen Entwicklung. Sie stehen jedoch in einem gewissen Spannungsverhältnis zueinander: Im Rahmen der Innenentwicklung soll die kleinräumige Nutzungsmischung gefördert werden. Der Grundgedanke des Lärmschutzes ist hingegen die räumliche Trennung von einander störenden Nutzungen. Der Autor hat dieses Spannungsfeld in Bezug auf die Vorhabenzulassung und die Bauleitplanung analysiert. Der Fokus lag auf stadtplanerischen und baurechtlichen Aspekten, wobei der Autor die jüngere Rechtsprechung deutscher Verwaltungsgerichte im Besonderen untersuchte. Im Zentrum stand die Frage: Ist der Lärmschutz notwendiges Korrektiv oder störendes Hemmnis für die Innenentwicklung?
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D. Die Berücksichtigung von Belangen des Lärmschutzes bei der Zulassung von Vorhaben

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Die Zulassung von baulichen Vorhaben im Sinne von § 29 BauGB richtet sich nach verschiedenen öffentlich-rechtlichen Vorschriften. Dabei sind neben dem Bauplanungs- und Bauordnungsrecht häufig Regelungen aus korrespondierenden Rechtsbereichen zu berücksichtigen. Zu diesem sog. Baunebenrecht zählt insbesondere das Immissionsschutzrecht, wobei oftmals eine integrierte Betrachtung stattfindet, sodass die immissionsschutzrechtlichen Belange und Aspekte in die baurechtliche Zulässigkeitsbewertung mit einfließen.

In diesem Kapitel wird die Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich von Bebauungsplänen sowie im unbeplanten Innenbereich näher analysiert. Im Vordergrund steht dabei die Frage, inwiefern die Belange des Lärmschutzes – als ein wesentlicher Teil des Umweltschutzes – dabei Berücksichtigung finden.

Die Zulässigkeit im Außenbereich gem. § 35 BauGB wird im Rahmen dieses Werkes nicht untersucht, da vor dem Hintergrund der Innenentwicklung eine Fokussierung auf den baulichen Bestand im beplanten und unbeplanten Innenbereich erfolgt.

Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Vorhabens richtet sich im Geltungsbereich eines Bebauungsplans grundsätzlich nach § 30 BauGB. Danach ist ein Vorhaben zulässig, wenn die Erschließung gesichert ist und es den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht widerspricht. Sofern der Bebauungsplan nicht die Mindestfestsetzungen gem. § 30 Abs. 1 BauGB enthält (einfacher Bebauungsplan), richtet sich die Zulässigkeit im Übrigen nach den §§ 34 oder 35 BauGB (§ 30 Abs. 3 BauGB). Ob ein Vorhaben im Widerspruch zu Bebauungsplanfestsetzungen steht, ist abschließend stets nur anhand des konkreten Einzelfalls festzustellen.

Im Hinblick auf den Lärmschutz ist vor allem die Art der baulichen Nutzung von Relevanz. In...

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