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Lärmschutz und Innenentwicklung

Ist der Lärmschutz notwendiges Korrektiv oder störendes Hemmnis für die Innenentwicklung?

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Benjamin Heyn

Die Innenentwicklung und der Lärmschutz sind zentrale Zielsetzung der räumlichen Entwicklung. Sie stehen jedoch in einem gewissen Spannungsverhältnis zueinander: Im Rahmen der Innenentwicklung soll die kleinräumige Nutzungsmischung gefördert werden. Der Grundgedanke des Lärmschutzes ist hingegen die räumliche Trennung von einander störenden Nutzungen. Der Autor hat dieses Spannungsfeld in Bezug auf die Vorhabenzulassung und die Bauleitplanung analysiert. Der Fokus lag auf stadtplanerischen und baurechtlichen Aspekten, wobei der Autor die jüngere Rechtsprechung deutscher Verwaltungsgerichte im Besonderen untersuchte. Im Zentrum stand die Frage: Ist der Lärmschutz notwendiges Korrektiv oder störendes Hemmnis für die Innenentwicklung?
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E. Die Berücksichtigung von Belangen des Lärmschutzes in der Bauleitplanung

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Die Bauleitplanung ist als Ausdruck der kommunalen Selbstverwaltung das zentrale Gestaltungselement der Städte und Gemeinden in Bezug auf ihre städtebauliche Ordnung und Entwicklung.275 Dabei müssen verschiedenste Belange berücksichtigt und gegeneinander abgewogen werden. Bei der Innenentwicklung umfasst dies insbesondere auch Fragen des Lärmschutzes und die mit dem Lärm verbundenen negativen Auswirkungen.

In diesem Kapitel werden zunächst die allgemeinen Planungsgrundsätzen und -leitlinien, die die Verhinderung bzw. Minimierung der Lärmbelastung als eine Aufgabe der Bauleitplanung normieren, vorgestellt. Im Anschluss daran werden die verschiedenen lärmtechnischen Regelwerke und ihre Bedeutung für die Bauleitplanung im Einzelnen analysiert. Sie sind insbesondere für die Beurteilung von Schallemissionen und -immissionen sowie den darauf aufbauenden Umgang mit Lärm in der Bauleitplanung unabdingbar.

Bevor abschließend der planerische Umgang mit Lärm, vor allem das zur Verfügung stehende Instrumentarium des Städtebaurechts im Rahmen der Bauleitplanung ausführlich erörtert wird, erfolgt eine überblicksartige Darstellung potenzieller Lärmkonflikte im überwiegend bebauten Bereich.

Die allgemeine Aufgabe von Bauleitplänen ist es, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde vorzubereiten und zu leiten (§ 1 Abs. 1 BauGB). Dies hat nach Maßgabe des BauGB zu erfolgen. Es sind insbesondere die Planungsgrundsätze und -leitlinien in § 1 Abs. 5 und 6 BauGB zu berücksichtigen. Die darin enthaltenen Aussagen zur Lärmminderung werden nachfolgend erläutert.

§ 1 Abs. 5 BauGB normiert die übergeordneten Planungsgrundsätze bzw. -ziele, die...

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