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Lärmschutz und Innenentwicklung

Ist der Lärmschutz notwendiges Korrektiv oder störendes Hemmnis für die Innenentwicklung?

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Benjamin Heyn

Die Innenentwicklung und der Lärmschutz sind zentrale Zielsetzung der räumlichen Entwicklung. Sie stehen jedoch in einem gewissen Spannungsverhältnis zueinander: Im Rahmen der Innenentwicklung soll die kleinräumige Nutzungsmischung gefördert werden. Der Grundgedanke des Lärmschutzes ist hingegen die räumliche Trennung von einander störenden Nutzungen. Der Autor hat dieses Spannungsfeld in Bezug auf die Vorhabenzulassung und die Bauleitplanung analysiert. Der Fokus lag auf stadtplanerischen und baurechtlichen Aspekten, wobei der Autor die jüngere Rechtsprechung deutscher Verwaltungsgerichte im Besonderen untersuchte. Im Zentrum stand die Frage: Ist der Lärmschutz notwendiges Korrektiv oder störendes Hemmnis für die Innenentwicklung?
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F. Beispiele für Festsetzungen zum Lärmschutz aus der Planungspraxis

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Die im vorangegangenen Kapitel E erläuterten Möglichkeiten und Grenzen von Festsetzungen zum Lärmschutz in der verbindlichen Bauleitplanung werden an drei ausgewählten Beispielen aus der Planungspraxis nachfolgend noch einmal einzelfallbezogen erörtert.

Bei der Auswahl der Festsetzungsbeispiele wurde darauf geachtet, dass die Bebauungspläne der Lösung von Lärmkonflikten im Innenbereich dienen sollen. Ferner wurde bewusst ein vorhabenbezogener Bebauungsplan zur Veranschaulichung der erweiterten Festsetzungsmöglichkeiten gewählt. Im Übrigen erfolgte die Auswahl per Zufall und lässt keinerlei Schlussfolgerungen über den Einzelfall hinaus zu.

Es sei bereits an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass die Bewertung der Festsetzungen (nur) auf Grundlage der im Internet veröffentlichten Dokumente erfolgte. Insofern sind abschließende Beurteilungen weder gewollt noch möglich.

Für einen ländlich geprägten Ortsteil einer Stadt wurde ein Bebauungsplan aufgestellt. Das Ziel ist insbesondere die städtebaurechtliche Qualifikation von bislang brachliegenden Flächen im Innenbereich, indem u. a. Mischgebiete als besondere Art der baulichen Nutzung festgesetzt werden. Dabei gilt es aus immissionsschutzrechtlicher Sicht zu beachten, dass sich in unmittelbarer Nähe zum Plangebiet (im Nordosten) ein Großparkplatz befindet, der vor allem für die Besucher eines Amphitheaters mit 600 Plätzen vorgesehen ist.582

Der Bebauungsplan wurde im Juni 2013 von der Stadtverordnetenversammlung als Satzung beschlossen und ist durch Bekanntmachung im städtischen Amtsblatt einen Monat später in Kraft getreten.583

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