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Die Ablehnung von Schiedsrichtern bei gleichzeitiger Sicherung betrieblicher Geheimnisse mittels einstweiliger Verfügung

Eine praktische Auseinandersetzung unter besonderer Berücksichtigung unvollständiger Schiedsvereinbarungen

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Gerd Andreas Seegers

Eine Besonderheit eines Schiedsgerichtsverfahrens ist die selbständige Bestellung der Schiedsrichter durch die Parteien. Diese Gestaltungsmöglichkeit führt zu Interessenkonflikten, wenn ein Schiedsrichter nicht nur Experte, sondern auch Konkurrent einer der Schiedsparteien ist. Dann sind die Vertraulichkeit des Streitgegenstandes und Betriebsgeheimnisse in Gefahr. Das in der Zivilprozessordnung geregelte Ablehnungsverfahren von Schiedsrichtern löst diesen Konflikt nicht. Zur Wahrung der Betriebsgeheimnisse sollte daher die Ablehnung des Schiedsrichters durch ein ordentliches Gericht erfolgen. Gleichzeitig sollte per einstweiliger Verfügung ein Mitteilungsverbot zwischen Schiedspartei und Schiedsrichter/Konkurrent beantragt werden.
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Vorwort

Vorwort

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Die Bucerius Law School – Hochschule für Rechtswissenschaft – hat die vorliegende Arbeit am 23.09.2013 als Dissertation angenommen. Die mündliche Prüfung fand am 20. November 2013 statt.

Endlich ist nun der Zeitpunkt gekommen, an dieser Stelle einigen Personen zu danken, die mich bei der Arbeit an dieser Dissertationsschrift unterstützt haben und ohne die ein Abschluss nicht denkbar gewesen wäre.

Zunächst gilt ein besonderer Dank meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Matthias Jacobs, für die Betreuung dieser Arbeit und die Erstellung des Erstgutachtens. Herr Professor Jacobs stand mir mit wertvoller Kritik und Anregung zur Seite. Herrn Prof. Dr. Karsten Thorn danke ich für das Interesse an der Arbeit und die Erstellung des Zweitgutachtens.

Ebenfalls möchte ich die Gelegenheit nutzen und dem Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht Hamburg sowie seinen Mitarbeitern meinen Dank aussprechen. Ich durfte dort unter hervorragenden Bedingungen forschen und habe von den vielfältigen Einflüssen meiner dortigen Mitstreiter schwer profitiert. Den Universitäten Münster und Hamburg danke ich ebenfalls für die über Gebühr in Anspruch genommenen Möglichkeiten, dort meine Arbeit zu vervollständigen.

Meine Freunde Dr. Dirk Zuhorn, Dr. Kristian Klosterkemper und Dr. Sebastian Deichgräber haben mir während dieser Zeit in unterschiedlichster Weise ihre Hilfe angeboten und geleistet. Sie zählen darüber hinaus zu denjenigen, die mit ihrer Unternehmungslust immer wieder für die nötige Abwechslung gesorgt haben. Dafür danke ich Euch...

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