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Der gescheiterte Anti-Faschismus der SED

Rassismus in der DDR

Harry Waibel

Über 8600 neo-nazistische, rassistische und antisemitische Propaganda- und Gewalttaten sind für die DDR belegt, bei denen es tausende Verletzte und mindestens zehn Tote gegeben hat. Der Anteil antisemitischer Angriffe liegt bei etwa 900 Vorfällen, davon betreffen etwa 145 Schändungen jüdischer Friedhöfe und Gräber. Der Anteil der rassistischen Angriffe liegt bei rund 725 Vorfällen. Rassismus, Neo-Nazismus und Antisemitismus waren Bestandteil des öffentlichen Lebens und sie wurden von der SED konsequent geheim gehalten. Die Ursachen dafür wurden geleugnet und verdrängt oder dem Einfluss des Westens zugerechnet, oder es wurden die Opfer selbst dafür verantwortlich gemacht. Da der Anti-Faschismus der SED keine effiziente Abwehr dieser gefährlichen politischen Strömungen hervorbringen konnte, wird er als gescheitert eingestuft.
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1. Einleitung

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Mit den Ergebnissen der Forschungsarbeit zu diesem Buch ist mir klar geworden, dass die sektiererische Politik der KPD, besonders in der Endphase der „Weimarer Republik“, als sie auf Geheiß des Exekutivkomitees der Kommunistischen Internationale, den Kampf gegen die faschistischen Parteien einstellte und die SPD zum Hauptfeind erklärte, den Sieg der Nazis befördert hat. Und so wie der theoretische und praktische Anti-Faschismus der KPD an den eigenen Fehleinschätzungen gescheitert ist, so ist auch der Anti-Faschismus der SED gegenüber den Neo-Nazis, Rassisten und Anti-Semiten in der DDR gescheitert.

Die DDR war ein von der Sowjet-Union initiierter und von der SED kontrollierter diktatorischer Staat, der während seiner gesamten Existenz vor allem durch offenen und latenten Terror gegenüber der Bevölkerung aufrecht erhalten werden konnte. Ihre Gründung geht zurück auf Absprachen zwischen der KPD bzw. SED einerseits und der KPdSU andererseits und brachte zum Ausdruck, was in der kommunistischen Arbeiterbewegung in den 1920er Jahren, von den Bolschewiki bzw. von Lenin und Stalin zur gängigen Ideologie und Praxis eines „Sozialismus in einem Land“ entwickelt wurden, was die KPD zum Bestandteil ihrer Programmatik und Politik werden ließ. Die SED, wie sich die KPD nach der Zwangsfusion mit der SPD nannte, durchdrang und beherrschte, mit ihrem autoritär geführten Parteiapparat, mit ihren Massenorganisationen (FDGB, FDJ usw.), mit den von ihr in der „Nationalen Front“ gleichgeschalteten Blockparteien (CDU, LDP, NPD usw.) und vor allem durch die Instrumentalisierung des Staatsapparates (MfS, MdI usw.) die ost-deutsche...

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