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Der gescheiterte Anti-Faschismus der SED

Rassismus in der DDR

Harry Waibel

Über 8600 neo-nazistische, rassistische und antisemitische Propaganda- und Gewalttaten sind für die DDR belegt, bei denen es tausende Verletzte und mindestens zehn Tote gegeben hat. Der Anteil antisemitischer Angriffe liegt bei etwa 900 Vorfällen, davon betreffen etwa 145 Schändungen jüdischer Friedhöfe und Gräber. Der Anteil der rassistischen Angriffe liegt bei rund 725 Vorfällen. Rassismus, Neo-Nazismus und Antisemitismus waren Bestandteil des öffentlichen Lebens und sie wurden von der SED konsequent geheim gehalten. Die Ursachen dafür wurden geleugnet und verdrängt oder dem Einfluss des Westens zugerechnet, oder es wurden die Opfer selbst dafür verantwortlich gemacht. Da der Anti-Faschismus der SED keine effiziente Abwehr dieser gefährlichen politischen Strömungen hervorbringen konnte, wird er als gescheitert eingestuft.
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2. Zu den Ursachen

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Eine kritische Analyse der DDR lässt sich wie folgt skizzieren: „Welche Veränderungen die Theorie und die ‚Übergangs-Perspektive‘ in den Gesellschaften des ‚realen Sozialismus‘ auch immer erfahren haben und noch erfahren, diese haben sich auf den Marxismus gestützt, um sich selbst offiziell als ‚klassenlose‘ oder zumindest als ‚klassenkampflose‘ Gesellschaften zu verstehen. Vor allem in dieser normativen Form sind gewisse Elemente des Marxismus in unumkehrbarer Weise in bestehende Institutionen eingegangen. Aber wenn diese Gesellschaften seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges keineswegs geschichtslos und politisch immobil sind, so lag das vor allem daran, dass es hier periodisch zu scharfen Klassenkämpfen höchst klassischer Art (Arbeiterkämpfe) und sogar zu revolutionären Klassenkämpfen (China, Polen) kam, wobei sich diese mit demokratischen Kämpfen gegen die monopolistische Staatspartei verbanden.“53 Hier zeigt sich, dass sich der „verbotene“ Klassenkampf ein Ventil geschaffen hat durch die Funktion der rassistischen Angriffe auf Migranten. Von 1949 bis 1989 verließen Millionen Frauen und Männer die DDR und unter ihnen waren Arbeitskräfte, für die die SED dringend Ersatz benötigte. Die Anatomie des rassistischen Vorgehens zeigt unverhohlene nationalistische Deutschtümelei und sozial-darwinistische Bewertungen. Im Kern ist jeder Rassist ein Vertreter einer Herrschaftsideologie der willkürlichen Sozialunterdrückung, also einer Herrschaft auf der Grundlage anti-humaner Vorstellungen.

2.1 Völkischer Nationalismus

Als „völkischen Nationalismus“ bezeichne ich hier einen Nationalismus der Arbeiterbewegung, der die eigenen deutsch-nationalen Forderungen und Interessen über die anderer Völker stellt und damit nationale...

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