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Die Figur des Finanzplankredits

Unter besonderer Berücksichtigung des Eigenkapitalbegriffs, des MoMiGs und der Insolvenzanfechtung

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Alexander Nagel

Obwohl sich Rechtsprechung und Literatur seit nunmehr über dreißig Jahren mit der Figur des Finanzplankredits befassen, besteht im Einzelnen nach wie vor Uneinigkeit über dessen Voraussetzungen. Durch die Umgestaltung des Rechts der Gesellschafterdarlehen im Zuge des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) sind zudem neue Streitpunkte entstanden. Darüber hinaus rückt für den Finanzplankredit zunehmend die Insolvenzanfechtung in den Vordergrund. Schließlich hat auch die aktuelle Diskussion über den Eigenkapitalbegriff Einfluss auf die Bestimmung eines Finanzplankredits. Diese Arbeit verfolgt daher das Ziel, die Figur des Finanzplankredits vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in der Gesetzgebung, Rechtsprechung und rechtswissenschaftlichen Diskussion zu untersuchen und für ihn ein einheitliches Konzept aufzustellen.
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4. Teil: Die Auswirkungen des MoMiG auf den Finanzplankredit

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Nachdem im vorangegangenen Teil die Wesensmerkmale und Voraussetzungen eines Finanzplankredites herausgearbeitet wurden, ist es nun an der Zeit, die Auswirkungen des MoMiGs auf den Finanzplankredit näher zu beleuchten. Wie zu zeigen sein wird, ist es auf der einen Seite denkbar, dass die Grundgedanken des MoMiGs die Rechtsprechung bei der Prüfung und Feststellung beeinflussen, ob es sich im konkreten Fall um einen Finanzplankredit handelt. Insofern könnten sich die tatbestandlichen Voraussetzungen nach dem MoMiG verschoben haben. Auf der anderen Seite könnte sich das MoMiG insbesondere auf die an einen Finanzplankredit zu knüpfenden Rechtsfolgen ausgewirkt haben. Denn genau so wenig wie die tatbestandlichen Voraussetzungen gesetzlich bestimmt sind, sind auch die Rechtsfolgen eines Finanzplankredits nicht normiert. Vielmehr wird gerade bei der Frage nach den konkreten Rechtsfolgen die Stellung des Finanzplankredits zwischen Fremd- und Eigenkapital deutlich werden. Wie zu zeigen sein wird, ist es dann häufig eine Wertungsfrage der Rechtsprechung, welche Bestimmungen zur Kapitalerhaltung aus dem GmbH-Recht in Analogie oder wenigstens dem Gedanken nach auf Finanzplankredite angewendet werden sollen. Gleiches gilt für eine etwaige Sanktionierung im Rahmen der Insolvenzanfechtung. Hierfür ist es jedoch erforderlich, zuvor die dem MoMiG zugrunde liegenden Wertungen nachzuzeichnen und eine mögliche vergleichbare Interessen- und Gefahrenlage zwischen dem Sonderrecht der Gesellschafterdarlehen und der vertraglichen Finanzplanbindung herauszuarbeiten.

Zunächst wird also in erster Linie die Frage zu behandeln sein, ob das MoMiG Auswirkungen auf die Reichweite und den Anwendungsbereich eines Finanzplankredits hat. Im Schrifttum findet sich diesbezüglich teilweise lediglich...

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