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Die Figur des Finanzplankredits

Unter besonderer Berücksichtigung des Eigenkapitalbegriffs, des MoMiGs und der Insolvenzanfechtung

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Alexander Nagel

Obwohl sich Rechtsprechung und Literatur seit nunmehr über dreißig Jahren mit der Figur des Finanzplankredits befassen, besteht im Einzelnen nach wie vor Uneinigkeit über dessen Voraussetzungen. Durch die Umgestaltung des Rechts der Gesellschafterdarlehen im Zuge des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) sind zudem neue Streitpunkte entstanden. Darüber hinaus rückt für den Finanzplankredit zunehmend die Insolvenzanfechtung in den Vordergrund. Schließlich hat auch die aktuelle Diskussion über den Eigenkapitalbegriff Einfluss auf die Bestimmung eines Finanzplankredits. Diese Arbeit verfolgt daher das Ziel, die Figur des Finanzplankredits vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in der Gesetzgebung, Rechtsprechung und rechtswissenschaftlichen Diskussion zu untersuchen und für ihn ein einheitliches Konzept aufzustellen.
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Einleitung

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A. Problemaufriss und Ziel der Arbeit

Das Recht der Gesellschafterdarlehen ist Gegenstand unzähliger Beiträge in der Literatur und Entscheidungen in der Rechtsprechung. Diese Flut ist auch durch das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen1 nicht abgerissen, obwohl man angesichts des vom Gesetzgeber erklärten Ziels der GmbH-Reform, das Recht der Gesellschafterdarlehen zu vereinfachen und übersichtlicher zu gestalten,2 auf den ersten Blick anderes erwarten könnte. Da seit dem Inkrafttreten des Gesetzes am 1. November 2008 mittlerweile einige Jahre vergangen sind, hat sich zu vielen Aspekten des neuen Rechts der Gesellschafterdarlehen in der Literatur bereits eine relativ klare Linie entwickelt, wohingegen andere Fragen nach wie vor ungeklärt sind. Auch die Rechtsprechung muss sich nun zunehmend mit Fallgestaltungen auseinander setzen, die der neuen Rechtslage unterliegen, so dass in den nächsten Jahren bei vielen Problempunkten, die das neue Recht stellt, eine höchstrichterliche Klärung zu erwarten ist.

Die vorliegende Bearbeitung widmet sich einem kleinen Ausschnitt des großen Bereichs der Gesellschafterdarlehen: dem sogenannten Finanzplankredit. Dieser ist gesetzlich nicht geregelt, sondern wurde vielmehr im Laufe der Jahre von der Literatur und Rechtsprechung entwickelt.3 Es handelt sich bei ihm grob umrissen um die Bereitstellung materiellen Eigenkapitals durch die Gesellschafter auf einer darlehensvertraglichen Grundlage. Insbesondere fällt auch die noch nicht erfüllte Zusage auf Zuführung materiellen Eigenkapitals unter die Figur des Finanzplankredits. Der Finanzplankredit stellt somit eine Gesellschafterfinanzierung auf der Grenze zwischen einem Gesellschafterdarlehen auf der...

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