Show Less
Restricted access

Streitbeilegung im Rahmen des Kyoto-Protokolls und der Flexiblen Mechanismen

Ein Blick auf das Schiedsverfahren

Steffen Straßburger

Im Kyoto-Protokoll von 1997 haben sich Industriestaaten verpflichtet, ihre Treibhausgasemissionen auf einem für das Klimasystem unschädlichen Niveau zu stabilisieren. Mit den Flexiblen Mechanismen eröffnet das Kyoto-Protokoll die Möglichkeit, eingegangene Verpflichtungen durch Emissionsreduktionsprojekte in anderen Staaten oder durch den Handel mit Emissionszertifikaten erfüllen zu können. Bei der Durchführung der Projekte sowie der im Rahmen der Mechanismen eingegangenen Verträge kann es zu rechtlichen Streitigkeiten kommen. Der Autor zeigt mögliche Konflikte mit dem Ziel auf, Konfliktlösungsmechanismen für derartige Streitigkeiten auf ihre Tauglichkeit hin zu überprüfen. Hierbei geht er insbesondere auf das Schiedsverfahren ein und erläutert prozessuale Besonderheiten.
Show Summary Details
Restricted access

A. Einleitung

Extract



Seit der Veröffentlichung des Zitates von Feuchterslebens in dessen Werk „Zur Diätetik der Seele“ sind mittlerweile rund 175 Jahre vergangen. Welches Ereignis ihn zur Niederschrift dieses Gedankens veranlasste ist nicht bekannt. Sicherlich waren es zu seiner Zeit weder Ozonlöcher noch anthropogener Treibhauseffekt. Die medizinische Ausbildung von Feuchterlebens sowie der Kontext, in dem dieses Zitat zu finden ist, lassen statt eines ökologischen Bezuges vielmehr auf einen physischen, die menschliche Gesundheit betreffenden Hintergrund schließen. Übertragen lässt es sich losgelöst vom Kontext jedoch auf beide Gesichtspunkte.

Liest man dieses Zitat heute, wird aufgrund der aktuellen Diskussionen zur globalen Klimaerwärmung, deren Ursachen und Folgen sowie Maßnahmen zur Bekämpfung vermutlich kaum jemand medizinische Aspekte mit dieser Aussage verknüpfen. Vielmehr bieten sich Assoziationen dahingehend an, wie die Natur über den Menschen richten wird, wenn dieser keine geeigneten Maßnahmen ergreift, um sein bisheriges ökologisches Fehlverhalten zu korrigieren.

Vor diesem Hintergrund haben die Vereinten Nationen unter anderem eine Klimarahmenkonvention1 und das hierauf aufbauende Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen („Kyoto-Protokoll“)2 ausgearbeitet. In letzterem haben sich die damaligen Industriestaaten verpflichtet, ihre Emission von Treibhausgasen auf einem möglichst unschädlichen Niveau zu stabilisieren und hierzu ihre Gesamtemissionen dieser Gase um ← 1 | 2 → mindestens 5 % unter das Niveau von 1990 zu senken.3 Zu Erreichung dieser Ziele sieht das Kyoto-Protokoll verschiedene Mechanismen vor, welche den Handel von Emissionszertifikaten beinhalten oder Emissionsreduktionsprojekte zum Gegenstand haben.

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.