Show Less
Restricted access

Streitbeilegung im Rahmen des Kyoto-Protokolls und der Flexiblen Mechanismen

Ein Blick auf das Schiedsverfahren

Steffen Straßburger

Im Kyoto-Protokoll von 1997 haben sich Industriestaaten verpflichtet, ihre Treibhausgasemissionen auf einem für das Klimasystem unschädlichen Niveau zu stabilisieren. Mit den Flexiblen Mechanismen eröffnet das Kyoto-Protokoll die Möglichkeit, eingegangene Verpflichtungen durch Emissionsreduktionsprojekte in anderen Staaten oder durch den Handel mit Emissionszertifikaten erfüllen zu können. Bei der Durchführung der Projekte sowie der im Rahmen der Mechanismen eingegangenen Verträge kann es zu rechtlichen Streitigkeiten kommen. Der Autor zeigt mögliche Konflikte mit dem Ziel auf, Konfliktlösungsmechanismen für derartige Streitigkeiten auf ihre Tauglichkeit hin zu überprüfen. Hierbei geht er insbesondere auf das Schiedsverfahren ein und erläutert prozessuale Besonderheiten.
Show Summary Details
Restricted access

C. Entstehung und Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen

Extract



Dem Kyoto-Protokoll vorausgegangen waren mehrjährige Verhandlungen und Abstimmungen. Obwohl der Treibhauseffekt, resultierend aus Emissionen von Kohlenstoffdioxid (CO2) und weiteren Gasen4, schon seit Jahrzehnten bekannt war, dauerte es bis in die 1980er Jahre, ehe sich internationale Besorgnis bezüglich des anthropogenen Treibhauseffektes ausbreitete. Die nachfolgende Darstellung soll einen Überblick über die Entstehung und Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen gewähren, die durch diverse Konventionen, Übereinkommen und Protokolle geschaffen wurden, um dem anthropogenen Treibhauseffekt Einhalt zu gebieten.

I. Wiener Übereinkommen (1985) und Montrealer Protokoll (1987)

Im Anschluss an den Appell im Rahmen der Weltklimakonferenz im Jahre 1979, wonach die Regierungen aktiv werden sollten gegen den Klimawandel,5 erregte die Entdeckung eines „Ozonslochs“ im Jahre 1985 erstmals internationales Aufsehen.6 Als Ursache hierfür sah man überwiegend die Freisetzung von Chemikalien, wie dem Treibgas Flurchlorkohlenwasserstoff („FCKW“), an.7

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.