Show Less
Restricted access

Vorzugsaktie und KGaA

Instrumente zur Kontrollerhaltung bei der Eigenkapitalfinanzierung- Unter besonderer Berücksichtigung der Vereinheitlichung von Aktiengattungen

Series:

Jan Winzen

Dass der Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) jüngst wieder mehr Aufmerksamkeit zuteil wurde, verwundert nicht. Das hybride Binnenrecht der KGaA eröffnet Unternehmen vielfach genau dort Gestaltungsmöglichkeiten, wo die Instrumente des Aktienrechts an Grenzen stoßen. Dies zeigt sich insbesondere bei der Abschaffung stimmrechtsloser Vorzugsaktien. Hier kann die KGaA als Äquivalent zur Vorzugsaktie eingesetzt werden und so die Beibehaltung des Machtgefüges innerhalb der Gesellschaft gewährleisten. Diese Arbeit macht es sich zur Aufgabe, Vorzugsaktie und KGaA in den Kontext von Kontrollerhaltung und Eigenkapitalfinanzierung einzuordnen. Im Hauptteil der Arbeit werden die verschiedenen Wege zur Abschaffung stimmrechtsloser Vorzugsaktien näher beleuchtet und die dabei auftretenden Rechtsfragen einer Lösung zugeführt.
Show Summary Details
Restricted access

D. Instrumente zur Kontrollerhaltung

Extract



Zu den Individuellen Instrumenten zählen insbesondere die vertragliche Absicherung der Vorstandsbesetzung, die Kontrolle über die Zusammensetzung des Gesellschafterkreises und die Einflussnahme auf die Stimmrechtsausübung. Während der Einsatz der insoweit zur Verfügung stehenden Mittel eine verlässliche dauerhafte Kontrolle des Unternehmens – wie zu zeigen sein wird – aus verschiedenen Gründen aber nicht nachhaltig gewährleisten kann, wird dies auf Basis Institutioneller Ebene vor allem durch den Einsatz von Vorzugsaktien ermöglicht. Die Rechtsform der KGaA stellt ein weiteres Institutionelles Instrument dar, das über die Kontrollerhaltung hinaus zahlreiche weitere Gestaltungsvorteile bieten.

I. Individuelle Maßnahmen

1. Besetzung der Geschäftsleitung

a) Grundsatz der Leitungsautonomie des Vorstands

Zur Kontrolle der geschäftlichen Aktivitäten des Unternehmens kommen zunächst Einflussnahmemöglichkeiten auf die Geschäftsleitung der AG in den Blick. Zwar leitet der Vorstand die Aktiengesellschaft unter eigener Verantwortung (§ 76 Abs. 1 AktG) und ist – anders als der GmbH Geschäftsführer –487 an Weisungen anderer Gesellschaftsorgane nicht gebunden.488 Wegen des hierin zum Ausdruck kommenden Grundsatzes der Leitungssouveränität des Vorstandes sind die rechtlichen Möglichkeiten, die das AktG zur Kontrolle der Geschäftsleitung und der Unternehmensführung bereitstellt, naturgemäß begrenzt. Einflussnahmemöglichkeiten ergeben sich für Aufsichtsrat und Hauptversammlung nur in den für sie vorgesehenen Kompetenzbereichen.489 So ist der Vorstand etwa bei – durch den Aufsichtsrat festgelegten – zustimmungspflichtigen Geschäften (§ 111 Abs. 4 Satz 2 AktG), bei der Festlegung der Bedingungen der Aktienausgabe oder dem Ausschluss des...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.