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Grenzen ärztlicher Schweigepflicht am Beispiel von Kindesmisshandlungen

Zugleich ein Beitrag zu § 4 Abs. 3 Kinderschutz-Kooperationsgesetz

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Konstantinos Vitkas

Die Arbeit befasst sich mit Rechtsfragen der ärztlichen Schweigepflicht im Falle von Kindesmisshandlungen. Ihren Ausgang nimmt die Bearbeitung in der rechtlichen Würdigung der Voraussetzungen, unter welchen ein Arzt eine feststehende oder vermutete Kindesmisshandlung anzeigen darf. Ein Schwerpunkt der Bearbeitung liegt in der Darstellung des in § 4 Abs. 3 KKG enthaltenen Rechtfertigungsgrundes. Der Verfasser setzt sich ferner mit der Frage auseinander, ob die Eintragung von möglichen Kindesmisshandlungsfällen in die sogenannte RISKID-Datei rechtmäßig ist. Es wird eingehend untersucht, wer als Adressat der Anzeige der Kindesmisshandlung in Betracht kommen kann. Schließlich wird auch erörtert, welche rechtlichen Risiken bei einer Falschanzeige einer Kindesmisshandlung bestehen.
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Drittes Kapitel: Strafbewehrte Verschwiegenheitsverletzung

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Die ausführlichste und deutlichste Regelung hat die ärztliche Schweigepflicht im StGB erfahren. Nach § 203 Abs. 1 StGB macht sich derjenige strafbar, der unbefugt ein fremdes Geheimnis, namentlich ein zum persönlichen Lebensbereich gehörendes Geheimnis oder ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis, offenbart, das ihm als Arzt (…) anvertraut worden oder sonst bekanntgeworden ist.

A. Geschütztes Rechtsgut von § 203 Abs. 1 StGB

Schon bei der Frage nach dem Rechtsgut des § 203 Abs. 1 StGB herrscht ein erbitterter Streit.130 Auf den ersten Blick ist der Zweck der Verschwiegenheitsverpflichtung offensichtlich. Dieser besteht in der Bewahrung persönlicher und intimer Geheimnisse, die der Arzt bei der Behandlung eines Patienten erfährt.131 Dem Patienten wird umfangreiche Hilfe schließlich nur dann gewährt werden können, wenn er sich dem Arzt auch rückhaltlos offenbart. Dieser faktische Offenbarungszwang korreliert mit der Schweigepflicht der Ärzte. Der Arzt soll sanktioniert werden, wenn er Geheimnisse unbefugt ausplaudert, die er bei der Behandlung eines Patienten erfährt.

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