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Das Präsidium für Diyanet-Angelegenheiten der Republik Türkei

Geschichte und rechtliche Ausgestaltung

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Ramazan Uslubas

Der größte muslimische Dachverband in Deutschland ist die DITIB e.V., de facto der deutsche Arm des – in Deutschland meistens als «Diyanet» bezeichneten – türkischen Präsidiums für Diyanet-Angelegenheiten (DIB). DITIB e.V. gehört dem Koordinationsrat der Muslime (KRM) an und verfügt dort in vielen Fragen über eine Sperrminorität. Die deutsche Politik hat die DITIB e.V. lange Zeit als privilegierten Ansprechpartner behandelt und tut dies zum Teil noch heute. Aus diesen Gründen ist das Thema für die religionsverfassungsrechtliche Diskussion in Deutschland wie für das Verständnis der Situation in der Türkei von großer wissenschaftlicher Bedeutung, es ist aber auch für die religionspolitische Diskussion von erheblichem Interesse.
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3. Teil: Die Gründung des Präsidiums für Diyanet-Angelegenheiten der Republik Türkei

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Das Präsidium für Diyanet-Angelegenheiten trug anfangs noch den Namen „Diyanet İşleri Reisliği“ (DIR), und zwar bis 1950 – danach wurde es in „Diyanet İşleri Başkanlığı“ (DIB) umbenannt, wobei es sich bei den Begriffen „Reisliği“ und „Başkanlığı“ um Synonyme handelt.

Die hier gewählte Reihenfolge der Darstellung, namentlich zuerst die Darstellung des Gründungsgesetzes des Präsidiums für Diyanet-Angelegenheiten (AufhGMfSSuOGStbM Nr. 429) und anschließend die Betrachtung des Verhältnisses von Staat und Religion zum Zeitpunkt der Gründung der DIR, lässt sich aus dem Umstand rechtfertigen, dass das Gründungsgesetz der DIR noch vor der Aussprache des – für das Verhältnis von Staat und Religion wichtigen – Gesetzes hinsichtlich des Kalifats (GzAKuADO Nr. 431769) und des Gesetzes hinsichtlich des Unterrichtswesens (GzVU Nr. 430770) diskutiert und angenommen wurde.

Nach der Aussprache und Annahme des AufhGMfSSuOGStbM Nr. 429 und des GzVU Nr. 430 wurde die um 1:40 Uhr begonnene Sitzung um 2:18 Uhr für zehn Minuten zwecks Pause unterbrochen, um sodann die Aussprache über das GzAKuADO Nr. 431 aufzunehmen.771 Doch diese Sitzung wurde erst um 3:25 Uhr wieder aufgenommen und endete um 6:45 Uhr.772 Hierbei ist darauf hinzuweisen, dass der am Vortag durch die Republikanische Volkspartei (CHF, später CHP) angenomme Gesetzesentwurf hinsichtlich des Kalifats vor Einreichen des Entwurfes ← 139 | 140 → bei der Volksversammlung einer entscheidenden Änderung des § 1 GzAKuADO Nr. 431 unterzogen wurde.773

A. Das Gründungsgesetz des Präsidiums f...

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