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Das Präsidium für Diyanet-Angelegenheiten der Republik Türkei

Geschichte und rechtliche Ausgestaltung

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Ramazan Uslubas

Der größte muslimische Dachverband in Deutschland ist die DITIB e.V., de facto der deutsche Arm des – in Deutschland meistens als «Diyanet» bezeichneten – türkischen Präsidiums für Diyanet-Angelegenheiten (DIB). DITIB e.V. gehört dem Koordinationsrat der Muslime (KRM) an und verfügt dort in vielen Fragen über eine Sperrminorität. Die deutsche Politik hat die DITIB e.V. lange Zeit als privilegierten Ansprechpartner behandelt und tut dies zum Teil noch heute. Aus diesen Gründen ist das Thema für die religionsverfassungsrechtliche Diskussion in Deutschland wie für das Verständnis der Situation in der Türkei von großer wissenschaftlicher Bedeutung, es ist aber auch für die religionspolitische Diskussion von erheblichem Interesse.
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2. Aufgaben der Zentralorganisation

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Nach der Untersuchung der grundlegenden Aufgaben der DIB gemäß § 1 DIBG Nr. 633 sollen die Aufgaben der Zentral-, Provinz- und Auslandsorganisation der DIB im Einzelnen untersucht werden. Zunächst werden die Aufgaben der Zentralorganisation untersucht. Die Zentralorganisation besteht, wie oben näher dargestellt1893, aus dem Präsidenten, den Vize-Präsidenten (drei), den ständigen Räten (zwei) und den Diensteinheiten (zwölf).

Hinzuweisen ist darauf, dass die Aufgaben der ständigen Räte und der Dienst-einheiten in der Zentralorganisation mit der Gesetzesänderung vom 01.07.2010 umfassend in den §§ 4–7 DIBG Nr. 633 neu geregelt worden sind. Diese gesetz-lichen Aufgabenzuweisungen gelten damit vorrangig vor den Aufgaben der ständigen Räte und der Diensteinheiten, die in der Anw-DIBAA v. 10.12.2002 genannt sind. Dies gilt vor allem deshalb, weil die Bezeichnungen der ständigen Räte und der Diensteinheiten in der Anw-DIBAA v. 10.12.2002 der neuen gesetzlichen Rechtslage bisher nicht angepasst worden sind. Deshalb kann nicht ohne Weiteres ← 405 | 406 → von einer Übertragbarkeit der Aufgaben in der Anw-DIBAA v. 10.12.2002 ausgegangen werden. Darüber hinaus werden gemäß § 7 Abs. 4 DIBG Nr. 633 die Verfahren und Grundsätze der Arbeit der zwölf Diensteinheiten der DIB durch Verwaltungsverordnungen geregelt.

a. Präsident

Zuerst werden die Aufgaben des Präsidenten der DIB untersucht. Das DIBG Nr. 633 weist dabei dem DIB-Präsidenten ausdrücklich Aufgaben zu, spricht aber auch von Aufgaben des „Präsidiums“.

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