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Das Präsidium für Diyanet-Angelegenheiten der Republik Türkei

Geschichte und rechtliche Ausgestaltung

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Ramazan Uslubas

Der größte muslimische Dachverband in Deutschland ist die DITIB e.V., de facto der deutsche Arm des – in Deutschland meistens als «Diyanet» bezeichneten – türkischen Präsidiums für Diyanet-Angelegenheiten (DIB). DITIB e.V. gehört dem Koordinationsrat der Muslime (KRM) an und verfügt dort in vielen Fragen über eine Sperrminorität. Die deutsche Politik hat die DITIB e.V. lange Zeit als privilegierten Ansprechpartner behandelt und tut dies zum Teil noch heute. Aus diesen Gründen ist das Thema für die religionsverfassungsrechtliche Diskussion in Deutschland wie für das Verständnis der Situation in der Türkei von großer wissenschaftlicher Bedeutung, es ist aber auch für die religionspolitische Diskussion von erheblichem Interesse.
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5. Teil: Perspektiven

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Abschließend sollen Perspektiven im Zusammenhang mit der DIB dargestellt und erörtert werden. Ausgehend von der hier vertretenen Ansicht, dass die Existenz der DIB zwar innerstaatlich mit dem Laizismus i.S.d. Art. 2 TV82 vereinbar ist, jedoch nicht mit dem europäischem Laizismusverständnis sowie mit Art. 9 EMRK2551, sollen vorab mögliche Lösungsansätze, die u.a. vorgeschlagen werden, vorgestellt werden. Anschließend soll dann eine abschließende Stellungnahme folgen.

A. Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit der DIB unter der geltenden Verfassung von 1982

Die Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit der DIB hängt mit dem Laizismusverständnis i.S.d. Art. 2 TV82 zusammen. Je nach dem, welchem Laizismusverständnis gefolgt wird, ist die DIB verfassungsgemäß oder nicht.2552 Teilweise wird nicht die generelle Existenz der DIB für verfassungswidrig gehalten, sondern nur die DIB in der gegenwärtigen Form.2553

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