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Das Präsidium für Diyanet-Angelegenheiten der Republik Türkei

Geschichte und rechtliche Ausgestaltung

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Ramazan Uslubas

Der größte muslimische Dachverband in Deutschland ist die DITIB e.V., de facto der deutsche Arm des – in Deutschland meistens als «Diyanet» bezeichneten – türkischen Präsidiums für Diyanet-Angelegenheiten (DIB). DITIB e.V. gehört dem Koordinationsrat der Muslime (KRM) an und verfügt dort in vielen Fragen über eine Sperrminorität. Die deutsche Politik hat die DITIB e.V. lange Zeit als privilegierten Ansprechpartner behandelt und tut dies zum Teil noch heute. Aus diesen Gründen ist das Thema für die religionsverfassungsrechtliche Diskussion in Deutschland wie für das Verständnis der Situation in der Türkei von großer wissenschaftlicher Bedeutung, es ist aber auch für die religionspolitische Diskussion von erheblichem Interesse.
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Einleitung

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Nachdem im März 1920 die Hauptstadt des Osmanischen Reiches, Istanbul, durch die Alliierten unter Kriegsrecht gestellt wurde, erfolgte im April 1920 die Einberufung einer provisorischen Regierung in Ankara, die sich zunächst Große Volksversammlung (Büyük Millet Meclisi, BMM23) nannte. Bestandteil dieser Großen Volksversammlung in Ankara war auch das Ministerium für Schariarecht und Stiftungen, wobei das Istanbuler Amt des Scheich-ül-Islam noch fortbestand. Damit gab es zeitweise zwei religiöse Institutionen, eine in Istanbul und eine in Ankara, was den Umständen der Unterstellung unter das Kriegsrecht geschuldet war. Die im Oktober 1923 ausgerufene Republik Türkei trat die Rechtsnachfolge des aufgelösten Osmanischen Reiches an.

Etwa fünf Monate nach der Gründung der türkischen Republik wurde im März 1924 an die Stelle des Ministeriums für Schariarecht und Stiftungen in Ankara das heutige Präsidium für Diyanet-Angelegenheiten (Diyanet İşleri Başkanlığı, DIB) errichtet – damals noch unter dem Namen „Diyanet İşleri Reisliği“ (DIR, Bezeichnung bis 1950). Das Amt des Scheich-ül-Islam endete mit dem Ende des Osmanischen Reiches im Jahre 1922.

Die DIB trat damit nicht an die Stelle des Amtes des Scheich-ül-Islam in Istanbul und ist mit diesem auch nicht vergleichbar. Dies gilt auch für die Zeit bis 1928, in der die offizielle Religion der türkischen Republik der Islam war und die Umsetzung des Schariarechts noch zu den verfassungsmäßigen Aufgaben derselben gehörte. Ein Vergleich verbietet sich aber auch...

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