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Grenzüberschreitende Insolvenzverfahren in Südafrika

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Silvio Kupsch

Südafrika hat mit dem Cross-Border Insolvency Act 42 im Jahre 2000 als eines der ersten Länder das UNCITRAL Modellgesetz über grenzüberschreitende Insolvenzverfahren in die nationale Gesetzgebung übernommen. Der Autor unternimmt vor diesem Hintergrund einen Funktionstest des südafrikanischen Internationalen Insolvenzrechts insgesamt. Hierbei zieht er rechtsvergleichend auch die entsprechenden Regelungen des Europäischen Insolvenzrechts, des deutschen autonomen Internationalen Insolvenzrechts und von Rechtsordnungen heran, die ebenfalls das UNCITRAL Modellgesetz in ihre staatliche Gesetzgebung übernommen haben. Die Sichtweise des Autors ist zudem geprägt durch eigene, langjährige Praxiserfahrungen sowohl in einem Insolvenzverwalterbüro als auch anwaltlich beratend auf Gläubigerseite.
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Einleitung

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“I believe that one can hardly expect foreign investors and persons who wish to do business with South Africa to be left with a situation where there is some uncertainty and indeed, in some cases, gaps in regard to a situation where a cross-border insolvency occurs.”

Mit diesem Plädoyer setzte sich Ralph H. Zulman, Richter am südafrikanischen Supreme Court of Appeal, in seinem Abschlussbericht über grenzüberschreitende Insolvenzverfahren im Jahre 1998 für die Übernahme des UNCITRAL Modellgesetzes über grenzüberschreitende Insolvenzverfahren in das südafrikanische Recht ein.1 Das Zitat enthält drei Kernaussagen, die als Ausgangspunkt für die vorliegende Arbeit dienen.

Mit der ersten Kernaussage rückt Zulman das Internationale Insolvenzrecht, das die verfahrens- und kollisionsrechtlichen Vorschriften zur Regelung grenzüberschreitender Insolvenzverfahren umfasst,2 in den Kontext des internationalen Handelsverkehrs. Tatsächlich haben im Zuge der fortschreitenden Globalisierung in den letzten Jahrzehnten auch Insolvenzverfahren mit internationalen Bezügen drastisch zugenommen.3 Als wohl größte Insolvenz in der Geschichte des Internationalen Insolvenzrechts beschäftigt noch immer die Pleite der US-amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers die Weltöffentlichkeit und die Gerichte.4 Auf ← 1 | 2 → diese Entwicklung haben weltweit zahlreiche nationale und supranationale Gesetzgeber mit einer Reform des Insolvenzrechts und der Kodifikation des Internationalen Insolvenzrechts reagiert.5

Die beiden anderen Kernaussagen betreffen den Zustand des südafrikanischen Internationalen Insolvenzrechts. Zulman beschreibt zum einen den Istzustand des südafrikanischen Internationalen Insolvenzrechts im Jahre 1998, als es noch keine gesetzliche Regelung dieser Materie gab, als unsicher und...

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