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Liberale Europapolitik 1949–1989

Die Europapolitik der FDP zwischen 1949 und 1989- Mit einem Vorwort von Hans-Dietrich Genscher

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Andreas Moring

Diese Arbeit untersucht die Europapolitik der Freien Demokratischen Partei zwischen dem Zeitpunkt der deutschen Teilung und dem Fall des Eisernen Vorhangs. Ziel ist es, die Traditionen liberaler Europapolitik und deren Anpassung an die sich wandelnden nationalen und internationalen Umstände aufzuzeigen und zu erklären. Welche Gruppen und Persönlichkeiten vertraten welche Interessen und Ziele? Wer setzte sich durch und warum? Was war an der Politik der FDP eigentlich liberal? Folgten die Liberalen in Deutschland einem bestimmten Leitbild der Integration? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt der Untersuchung. Diese Arbeit ist die erste umfassende wissenschaftliche Darstellung und Analyse des Themenbereichs und vereint politikwissenschaftliche und historische Perspektiven, um ein profundes Verständnis liberaler Europapolitik im Kalten Krieg zu erreichen.
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5. 1955 – 1960 Das Nein zu „Spaakistan“

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5.1. Einleitung

Das endgültige Scheitern von EVG und EPG führte zu einem Umdenken und zu einer neuen Politik der Westmächte. Die USA drängten auf eine Einbindung der wirtschaftlich immer stärker werdenden Bundesrepublik Deutschland in die westliche Gemeinschaft. Nach der Aufnahme Westdeutschlands in die WEU erfolgten 1955 auch der Beitritt zur Nato und damit die endgültige Bindung an die USA und den Westen. Mit den Verträgen von Rom schlossen sich die Staaten der EGKS 1957 mit dem Ziel der wirtschaftlichen wie politischen Einigung enger zusammen. Gleichzeitig verstärkte sich die Spaltung zwischen Ost und West durch den Suez-Krieg und die Niederschlagung des Volksaufstandes in Ungarn. Mit der Genfer Konferenz von 1955 zur weiteren Politik der Siegermächte in Bezug auf den Satus des geteilten Deutschland war klar geworden, dass Moskau nicht zu Verhandlungen über eine deutsche Wiedervereinigung bereit war, sondern offiziell von der Existenz zweier deutscher Staaten ausging („Zweistaatentheorie“).

Nach dem Tod Stalins 1953 und dem Antritt Nikita Chruschtschows als Staats- und Regierungschef der UdSSR rechneten viele Politiker in Europa und Deutschland mit einer offeneren und flexibleren Politik Moskaus. Doch trotz der Abkehr vom Stalinismus hielt auch die neue Moskauer Regierung weiter an ihrer Politik des unbedingten Machterhalts in Osteuropa fest. Vertreter beider deutscher Regierungen waren in Genf zugelassen, wenn auch nur mit dem Status von Beobachtern. Für die DDR-Regierung und Moskau diente dieser Umstand aber als Beweis für ihre These, dass es seit 1949 zwei...

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