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Liberale Europapolitik 1949–1989

Die Europapolitik der FDP zwischen 1949 und 1989- Mit einem Vorwort von Hans-Dietrich Genscher

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Andreas Moring

Diese Arbeit untersucht die Europapolitik der Freien Demokratischen Partei zwischen dem Zeitpunkt der deutschen Teilung und dem Fall des Eisernen Vorhangs. Ziel ist es, die Traditionen liberaler Europapolitik und deren Anpassung an die sich wandelnden nationalen und internationalen Umstände aufzuzeigen und zu erklären. Welche Gruppen und Persönlichkeiten vertraten welche Interessen und Ziele? Wer setzte sich durch und warum? Was war an der Politik der FDP eigentlich liberal? Folgten die Liberalen in Deutschland einem bestimmten Leitbild der Integration? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt der Untersuchung. Diese Arbeit ist die erste umfassende wissenschaftliche Darstellung und Analyse des Themenbereichs und vereint politikwissenschaftliche und historische Perspektiven, um ein profundes Verständnis liberaler Europapolitik im Kalten Krieg zu erreichen.
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7. 1966 – 1969 Entspannungspolitik als Integrationsfaktor Europas

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7.1. Einleitung

Die zweite Hälfte der Sechziger Jahre war in Westeuropa und der Nato geprägt von zunehmenden Friktionen vor allem zwischen Frankreich auf der einen und den USA und Großbritannien auf der anderen Seite. Durch den Krieg in Vietnam verloren die USA viel Ansehen und Unterstützung in Europa. Charles de Gaulle bemühte sich um französische Autarkie und verfolgte diesen Kurs auch innerhalb der Europäischen Gemeinschaften, kompromisslos und nicht ohne Erfolg. Der „Luxemburger Kompromiss“ von 1966 konnte zwar die Politik des leeren Stuhls und die Verfassungskrise in Europa beenden, gestand den nationalen Regierungen aber ein faktisches Vetorecht gegen Beschlüsse zu, wenn diese ihre nationalen Interessen gefährdet sahen.

Im Ostblock wurden Reformversuche der Prager Regierung im August 1968 brutal niedergeschlagen. Der neue sowjetische Staatschef Breschnew schickte Truppen des Warschauer Paktes, darunter auch ostdeutsche, um die kommunistische Ordnung wieder herzustellen. Bereits im Oktober 1964 hatte Leonid Breschnew die Führung der KPdSU und damit der Sowjetunion von Chruschtschow übernommen. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger galt Breschnew als weniger aufbrausend und mehr konsensorientiert. Mit der Bukarester Erklärung von 1966 machte Moskau jedoch kompromisslos klar, dass die Staaten des Warschauer Paktes zum sowjetischen Einflussgebiet gehörten und folgen mussten.

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