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Öffentlich Private Partnerschaften zur Finanzierung traditioneller Kultureinrichtungen in Deutschland

Möglichkeiten einer umfassenden Kooperation zwischen öffentlicher Hand und Wirtschaftsunternehmen- Lernen vom italienischen "Project Financing</I>?

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Karolin Hiller

Die Arbeit leistet einen Beitrag zur Verbesserung der öffentlichen Ausschreibung bei traditionellen Kultureinrichtungen in Deutschland. Untersucht werden dafür die Gestaltungsmöglichkeiten der Gemeinden, um nach dem aktivierenden Kulturstaatsmodell künftig Theater, Museen etc. in gemeinsamer Verantwortung mit privaten Unternehmen zu betreiben. Das einschlägige deutsche und europäische Vergaberechtsregime bildet einen Schwerpunkt der Arbeit; insbesondere wird geprüft, in welchem Umfang es sich durch den Vertrag von Lissabon verändert hat. Die Analyse des in Deutschland geltenden Vergaberechts zeigt, dass dies für eine effektive Realisierung des aktivierenden Kulturstaatsmodells unzureichend ist. Als Alternative wird ein Blick in das italienische Vergabeverfahren des Project Financing geworfen.
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Einleitung

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Theateraufführungen, Kunstausstellungen und Konzerte – welchen Stellenwert nehmen diese traditionellen Kulturformen in unserer heutigen Gesellschaft ein? Besucht der Mensch des 21. Jahrhunderts überhaupt noch traditionelle Kulturveranstaltungen?1 Wir leben heute in einer Medien- und Multioptionsgesellschaft.2 Wir haben die Möglichkeit, aus einem breiten, weltweit verfügbaren alternativen Kulturangebot auszuwählen, um unsere Freizeit zu gestalten: der neuste Hollywoodfilm im Kino, eine spektakuläre Musicalaufführung, ein Popkonzert mit Spezialeffekten oder unser Bezahlfernsehen zu Hause. Gegenüber diesen modernen Dienstleistungsangeboten wirken traditionelle Kulturangebote oft antiquiert, uninteressant und wenig erhaltenswert. Wozu existieren also noch Theater, Museen und Konzerthäuser, die aufgrund der knappen und stetig knapper werdenden staatlichen Haushalte nur mühsam erhalten werden können?

Und wir brauchen und schätzen sie doch auch, die traditionelle Kultur. Vielleicht bedarf unsere heutige globalisierte und medialisierte Gesellschaft diesen traditionellen Kultursektor mehr denn je. Durchgeführte Studien zum Kulturpublikum haben ergeben, dass traditionelle Kulturangebote nach wie vor einen hohen Stellenwert in weiten Teilen der Bevölkerung einnehmen. Theater- und Opernaufführungen, der Besuch von Konzerten unterschiedlicher Musikgenres sowie der Besuch von Kunstausstellungen sind die beliebtesten Angebote.3 Es ist knapp die Hälfte der Bevölkerung, die diese kulturellen Veranstaltungen zumindest gelegentlich besucht.4

Die prekäre allgemeine Haushaltslage zwingt seit den 90-er Jahren die öffentliche Hand zu radikalen Sparmaßnahmen in allen Politikbereichen, die auch Kürzungen in den Kulturhaushalten und bei der staatlichen Kulturförderung bewirkt haben.5

Ökonomische Aspekte dürfen die Kulturpolitik aber nicht dominieren. Es entsteht...

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