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Öffentlich Private Partnerschaften zur Finanzierung traditioneller Kultureinrichtungen in Deutschland

Möglichkeiten einer umfassenden Kooperation zwischen öffentlicher Hand und Wirtschaftsunternehmen- Lernen vom italienischen "Project Financing</I>?

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Karolin Hiller

Die Arbeit leistet einen Beitrag zur Verbesserung der öffentlichen Ausschreibung bei traditionellen Kultureinrichtungen in Deutschland. Untersucht werden dafür die Gestaltungsmöglichkeiten der Gemeinden, um nach dem aktivierenden Kulturstaatsmodell künftig Theater, Museen etc. in gemeinsamer Verantwortung mit privaten Unternehmen zu betreiben. Das einschlägige deutsche und europäische Vergaberechtsregime bildet einen Schwerpunkt der Arbeit; insbesondere wird geprüft, in welchem Umfang es sich durch den Vertrag von Lissabon verändert hat. Die Analyse des in Deutschland geltenden Vergaberechts zeigt, dass dies für eine effektive Realisierung des aktivierenden Kulturstaatsmodells unzureichend ist. Als Alternative wird ein Blick in das italienische Vergabeverfahren des Project Financing geworfen.
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1. Kapitel: Begriff der „kommunalen traditionellen Kultureinrichtung“

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Die UNESCO definiert in ihrer Erklärung von Mexico City aus dem Jahre 1982 „Kultur im weitesten Sinne als die Gesamtheit der einzigartigen geistigen, materiellen, intellektuellen und emotionalen Aspekte […], die eine Gesellschaft oder eine soziale Gruppe kennzeichnen. Dies schließt nicht nur Kunst und Literatur ein, sondern auch Lebensformen, die Grundrechte des Menschen, Wertsysteme, Traditionen und Glaubensrichtungen.“16

Die Definition der UNESCO zeigt, dass es so gut wie unmöglich ist, den komplexen Begriff „Kultur“ allgemeingültig zu bestimmen. Vielmehr variiert der Kulturbegriff je nach Bedeutungszusammenhang und muss in seinem zeitlichen, räumlichen und gesellschaftlichen Kontext gesehen werden.17

Für Zwecke der vorliegenden vergaberechtlichen Untersuchung ist ein weiter Kulturbegriff nicht sinnvoll. Um am Ende der Arbeit ein kulturspezifisches Vergabeverfahren vorschlagen zu können, muss vielmehr ein enger Kulturbegriff verwendet werden. Von dem hier verwendeten Begriff „Kultur“ wird deshalb nur der Teilbereich der traditionellen Kultureinrichtungen erfasst, wozu insbesondere Opern, Theater, Museen, Konzerthäuser und Kunsthallen gehören.

Die sachliche Beschränkung des Untersuchungsgegenstandes auf traditionelle Kultureinrichtungen beruht auf der Überlegung, dass bisher in Deutschland diese Kulturgenres überwiegend in öffentlicher Trägerschaft stehen18 und von den staatlichen Stellen größtenteils allein finanziert werden. Traditionelle Kultureinrichtungen – wie noch ausführlich darzustellen ist19 – zählen zu den staatlichen Daseinsvorsorgeaufgaben mit der Folge dass die öffentliche Hand sie zumindest mit bereitstellen muss. Soll das Politikmodell des aktivierenden Kulturstaates in Deutschland Realität werden, muss nach hier vertretener Ansicht insbesondere in diesem kulturellen Teilsektor ein Umdenken einsetzen. ← 7 | 8 →

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