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Die Stiftung auf Zeit und die Verbrauchsstiftung

Unter besonderer Berücksichtigung der Anerkennungsvoraussetzungen des § 80 Abs 2 BGB

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Jan Steils

Stiftungen sind das rechtliche Mittel der Wahl, wenn es um die langfristige Verfestigung und Verfolgung eines bestimmten Zwecks geht. Kurzzeitig angelegte Zwecke scheiden als Gegenstand einer rechtsfähigen Stiftung aus. Es lassen sich indes zunehmend Bestrebungen erkennen, auch die dem grundlegenden Wandel grundsätzlich nicht zugängliche Stiftung strukturell aufzuweichen. In Bezug auf zeitlich begrenzt konzipierten Stiftungen liegt der Fokus insbesondere auf zwei Erscheinungsformen der Stiftung: der Stiftung auf Zeit und der Verbrauchsstiftung. Ob solche Formen rechtlich zulässig sind, bemisst sich insbesondere an § 80 Abs. 2 BGB. Die Arbeit untersucht demgemäß zunächst Inhalt und Umfang der von § 80 Abs. 2 BGB gemachten Vorgaben und sodann die Gesetzmäßigkeit der Stiftung auf Zeit und der Verbrauchsstiftung.
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Vorwort

Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde von der Juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum im Wintersemester 2012/13 als Dissertation angenommen. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur konnten bis einschließlich Februar 2013 berücksichtigt werden. Das zum 21.03.2013 in Kraft getretene Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes ist aus der ex post Sicht in die Erörterungen einbezogen worden. Diesbezügliche Ausführungen gelten nunmehr für die lex lata.

Die Arbeit entstand während meiner Zeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Karlheinz Muscheler. Ihm gilt daher besonderer Dank. Erstens für die Betreuung dieser Arbeit, die äußerst zügige Erstellung des Erstgutachtens sowie für die wertvollen Korrekturanmerkungen. Zweitens für die Möglichkeit im Rahmen der Lehrstuhltätigkeit von ihm in fachlicher wie in menschlicher Hinsicht lernen und mich weiterentwickeln zu dürfen.

Bei Prof. Dr. Bernd Andrick möchte ich mich ebenfalls für die rasche Erstellung des Zweitgutachtens und die ebenso hilfreiche Korrektur dieser Arbeit bedanken.

Ferner möchte ich den ehemaligen wie aktuellen Lehrstuhlmitarbeitern danken, die mir in der gemeinsamen Zeit zu Freunden geworden sind. Insbesondere zu nennen sind an dieser Stelle Yesim Ülker, Dr. Martin Metzler, Dr. Matthias Gantenbrink, Dr. Sebastian Trappe und Kenan Yildiz.

Letztlich aber nicht zuletzt möchte ich mich bei meinen beiden Elternpaaren für ihre bedingungslose Unterstützung bedanken, die es mir überhaupt ermöglicht hat, bis hierhin zu gelangen.

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