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Die Stiftung auf Zeit und die Verbrauchsstiftung

Unter besonderer Berücksichtigung der Anerkennungsvoraussetzungen des § 80 Abs 2 BGB

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Jan Steils

Stiftungen sind das rechtliche Mittel der Wahl, wenn es um die langfristige Verfestigung und Verfolgung eines bestimmten Zwecks geht. Kurzzeitig angelegte Zwecke scheiden als Gegenstand einer rechtsfähigen Stiftung aus. Es lassen sich indes zunehmend Bestrebungen erkennen, auch die dem grundlegenden Wandel grundsätzlich nicht zugängliche Stiftung strukturell aufzuweichen. In Bezug auf zeitlich begrenzt konzipierten Stiftungen liegt der Fokus insbesondere auf zwei Erscheinungsformen der Stiftung: der Stiftung auf Zeit und der Verbrauchsstiftung. Ob solche Formen rechtlich zulässig sind, bemisst sich insbesondere an § 80 Abs. 2 BGB. Die Arbeit untersucht demgemäß zunächst Inhalt und Umfang der von § 80 Abs. 2 BGB gemachten Vorgaben und sodann die Gesetzmäßigkeit der Stiftung auf Zeit und der Verbrauchsstiftung.
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A. Einführung in das Thema

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Stiftungen sind das (rechtliche) Mittel der Wahl, wenn es um die langfristige Verfestigung und Verfolgung eines bestimmten Zwecks geht. Wenn auch auf anderem juristischen Fundament gegründet, bestehen selbst heute noch Stiftungen, die bereits mehrere Hundert Jahre alt sind. Die Fuggerei in Augsburg etwa existiert seit 1516, die Carl-Zeiss Stiftung in Jena seit 1889, wobei zu bemerken ist, dass dies weder die ältesten1 noch die einzigen Beispiele althergebrachter Stiftungen sind. Das Charakteristikum der zeitlichen Beständigkeit spiegelt sich auch in den Normen des Stiftungszivilrechts wider. Zu nennen ist hier zuvörderst § 80 Abs. 2 BGB. Dieser bestimmt, dass die dauerhafte und nachhaltige Erfüllung des avisierten Stiftungszwecks gesichert erscheinen muss, damit eine Stiftung anerkannt werden und somit Rechtsfähigkeit erlangen kann. Jedenfalls lediglich kurzzeitig angelegte oder ad hoc zu realisierende Zwecke scheiden damit als Gegenstand einer rechtsfähigen Stiftung aus. Dies erscheint nicht selbstverständlich, ist die dauerhafte Existenz eines Rechtsgebildes – hinsichtlich der Stiftung: einer juristischen Person – in Zeiten des steten und sich immer rascher vollziehenden Wandels ungewöhnlich, um nicht zu sagen der Ausnahmefall. Stiftungen bilden in diesem Zusammenhang einen solchen; jedenfalls vordergründig betrachtet. Es lassen sich allerdings zunehmend Bestrebungen erkennen, auch dem grundlegenden Wandel an und für sich nicht zugängliche Institutionen den beschriebenen tatsächlichen Verhältnissen zu unterwerfen. Inwieweit dies für Stiftungen rechtlich zulässig ist, bemisst sich insbesondere an genanntem § 80 Abs. 2 BGB. Im Rahmen der rechtlichen Würdigung kommt daher den Tatbestandsmerkmalen „dauernd(e)“ und „nachhaltig(e)“ (Erfüllung des...

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