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Die Stiftung auf Zeit und die Verbrauchsstiftung

Unter besonderer Berücksichtigung der Anerkennungsvoraussetzungen des § 80 Abs 2 BGB

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Jan Steils

Stiftungen sind das rechtliche Mittel der Wahl, wenn es um die langfristige Verfestigung und Verfolgung eines bestimmten Zwecks geht. Kurzzeitig angelegte Zwecke scheiden als Gegenstand einer rechtsfähigen Stiftung aus. Es lassen sich indes zunehmend Bestrebungen erkennen, auch die dem grundlegenden Wandel grundsätzlich nicht zugängliche Stiftung strukturell aufzuweichen. In Bezug auf zeitlich begrenzt konzipierten Stiftungen liegt der Fokus insbesondere auf zwei Erscheinungsformen der Stiftung: der Stiftung auf Zeit und der Verbrauchsstiftung. Ob solche Formen rechtlich zulässig sind, bemisst sich insbesondere an § 80 Abs. 2 BGB. Die Arbeit untersucht demgemäß zunächst Inhalt und Umfang der von § 80 Abs. 2 BGB gemachten Vorgaben und sodann die Gesetzmäßigkeit der Stiftung auf Zeit und der Verbrauchsstiftung.
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b) Der Begriff der Nachhaltigkeit

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Nachdem nun herausgearbeitet wurde, was unter dem Tatbestandsmerkmal der dauernden Zweckerfüllung zu verstehen ist, ist nun die gleiche Untersuchung für das Merkmal der nachhaltigen Erfüllung des Stiftungszwecks vorzunehmen.

„Nachhaltig“ entstammt dem Substantiv „Nachhalt“. Hierbei handelt es sich um das, was man für Notzeiten zurückbehält, eine Reserve584. In Verbindung damit steht auch das überkommene Verb „nachhalten“, was soviel bedeutet wie „andauernd“ oder „anhaltend wirken“585, gleichsam ununterbrochen bzw. fortlaufend586. „Nachhaltig“ beschreibt also neben einem zeitlichen Aspekt primär etwas Modales bzw. Zyklisches. Hierbei kann es sich etwa um die turnusmäßige Vornahme von Handlungen und insbesondere eine damit verbundene anhaltende Wirkung handeln587. Der Begriff „nachhaltig“ enthält demnach ein Bedeutungstrias. Er ist geprägt durch eine zeitliche Komponente und insbesondere durch eine modale Vorgabe. Zudem beschreibt er die „Intensität“ eines Tuns588.

Das vom Gesetzgeber zugrunde gelegte Verständnis von „nachhaltig“ deckt sich inhaltlich mit dem Wortsinn589. In der Gesetzesbegründung findet sich eine diesbezügliche Stellungnahme der Bundesregierung. Dort heißt es, „dass das Stiftungsvermögen nicht einmalig oder schrittweise verbraucht“590 werden dürfe, „sondern nachhaltig, also auf längere Zeit anhaltend und wirkend eingesetzt“591 werden müsse, um die Zweckverwirklichung sicher zu stellen592. Hierin findet sich die Wortbedeutung exakt wieder.

Letztlich manifestieren sich in der Tatbestandsvoraussetzung der „nachhaltigen Zweckerfüllung“ entscheidende und historisch nie bestrittene Strukturmerkmale der Stiftung. Erstens: Die Zweckverfolgung erfolgt nicht durch einmalige Hingabe von Stiftungsmitteln, sondern durch immer wiederkehrende Auskehrungen, welche den...

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