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Strafrechtliche Vergangenheitsbewältigung am Beispiel Spanien

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Hannah Rau

Diese Arbeit analysiert am Beispiel Spanien, wie ein demokratischer Staat ein nichtrechtsstaatliches Erbe bewältigen kann. Sie erörtert zunächst die Ziele und die Völkerrechtsmäßigkeit möglicher Maßnahmen strafrechtlicher Vergangenheitsbewältigung und skizziert die geschichtlichen Rahmenbedingungen in Spanien. Darauf aufbauend untersucht sie, wie die Franco-Diktatur mit dem Spanischen Bürgerkrieg umging und wie anschließend die Demokratie den Bürgerkrieg und die Diktatur strafrechtlich bewältigte. Analysiert werden dabei jeweils der Umgang mit den Tätern, Ausgleichsmaßnahmen für die Opfer, Versuche der Wahrheitsfeststellung und rechtliche Veränderungen zur Verhinderung neuen Unrechts.
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2. Teil Ziele und mögliche Maßnahmen strafrechtlicher Vergangenheitsbewältigung

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Jedes Land beginnt die strafrechtliche Bewältigung seiner Vergangenheit unter spezifischen tatsächlichen Umständen, wie dem nationalen Rechtssystem und den jeweiligen Machtverhältnissen34. Hinzu kann die Erfahrung aus früherem Umgang mit der Vergangenheit treten35. Eine allgemeingültige Ideallösung der Vergangenheitsbewältigung gibt es daher nicht36.

Nachfolgend wird zunächst ein Überblick über die Ziele strafrechtlicher Vergangenheitsbewältigung gegeben, um dann die verschiedenen möglichen Maßnahmen strafrechtlicher Vergangenheitsbewältigung daraufhin zu untersuchen, inwiefern sie diesen Zielen dienen und ob sie völkerrechtmäßig sind. Die unterschiedlichen Ziele und verschiedenen Maßnahmen werden nicht als einander ausschließend verstanden, sondern als kombinierbar.

A. Ziele

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