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Die Souveränität der Gliedstaaten im Deutschen Bund

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Sven Jansen

Mit der Unterzeichnung der Bundesakte wurde 1815 auf dem Wiener Kongress der Deutsche Bund gegründet. Die Bundesakte bezeichnete die deutschen Fürsten als souverän und erhob die Unabhängigkeit der deutschen Staaten sowie die Erhaltung der Sicherheit Deutschlands zu Bundesprinzipien. Man bestimmte allerdings nicht, inwieweit der Deutsche Bund zur Bewahrung der Sicherheit Deutschlands auch die Unabhängigkeit der Gliedstaaten und die Souveränität der deutschen Fürsten begrenzen durfte. Vor diesem Hintergrund will die Studie aufzeigen, welche Rechte die Souveränität der Fürsten und die Unabhängigkeit der deutschen Staaten umfassten.
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Es konnte aufgezeigt werden, dass die Souveränitätsrechte der Bundesmitglieder nicht die vollumfänglichen Herrschaftsbefugnisse beinhalteten, die heute gemeinhin mit dem Begriff der Souveränität verbunden werden. Obwohl die Stellung der deutschen Fürsten in den Bundesgrundgesetzen mit dem Begriff „souverain“ beschrieben wurde, konnte der Deutsche Bund folglich nicht den idealtypischen Staatenbund darstellen, als der er teilweise interpretiert wird.

Wenn der Deutsche Bund unreflektiert als Verbindung souveräner Staaten bezeichnet wird, kann dies zu der trügerischen Schlussfolgerung führen, er habe die Herrschaftsbefugnisse seiner Gliedstaaten nicht einschränken dürfen. Ein solcher Souveränitätsmaßstab darf jedoch für die Bundesmitglieder nicht angelegt werden. Den politisch-historischen Ereignissen im Vorfeld der Gründung des Bundes lässt sich vielmehr entnehmen, dass die deutschen Staaten von Anfang an in erster Linie diejenigen Rechte einforderten, die ihnen vormals bereits im Rahmen der Landeshoheit zugestanden hatten. Darüber hinaus erlaubten sie eine Beschränkung ihrer Souveränitätsrechte im Rahmen des Bundeszwecks. Demzufolge sollte den deutschen Staaten nie eine absolute Souveränität im Sinne Bodins oder eine dem heutigen Souveränitätsverständnis entsprechende, nur durch das allgemeine Völkerrecht begrenzte Souveränität zuteilwerden.

Mit der Gründung des Bundes wollte man sowohl dem Souveränitätsstreben der deutschen Fürsten als auch dem allgemeinen Sicherheitsbedürfnis nach den napoleonischen Kriegen gerecht werden. Der Bund besaß somit einen Doppelzweck, der in seiner Entstehungsgeschichte begründet lag. Hieraus lässt sich folgern, dass...

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