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Die Souveränität der Gliedstaaten im Deutschen Bund

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Sven Jansen

Mit der Unterzeichnung der Bundesakte wurde 1815 auf dem Wiener Kongress der Deutsche Bund gegründet. Die Bundesakte bezeichnete die deutschen Fürsten als souverän und erhob die Unabhängigkeit der deutschen Staaten sowie die Erhaltung der Sicherheit Deutschlands zu Bundesprinzipien. Man bestimmte allerdings nicht, inwieweit der Deutsche Bund zur Bewahrung der Sicherheit Deutschlands auch die Unabhängigkeit der Gliedstaaten und die Souveränität der deutschen Fürsten begrenzen durfte. Vor diesem Hintergrund will die Studie aufzeigen, welche Rechte die Souveränität der Fürsten und die Unabhängigkeit der deutschen Staaten umfassten.
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Kapitel 4. Die Umsetzung der Souveränitätsprinzipien am Beispiel der Wehrorganisationsgesetze

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Innerhalb des Bundeszwecks konnte die Herrschaftsmacht der Gliedstaaten nicht nur aufgrund des Bundesprimärrechts beschränkt werden, sondern auch aufgrund der weiteren quasi-gesetzlichen Verträge des Deutschen Bundes, die meist zur Konkretisierung der bundesprimärrechtlichen Rahmenvorgaben dienten. Ausgefüllt wurde das Bundesprimärrecht beispielsweise durch die provisorische Geschäftsordnung der Bundesversammlung vom 14. November 1816,535 durch die Austrägalordnung des Deutschen Bundes vom 16. Juni 1817536 sowie durch die zwei Bundesbeschlüsse über die Aufrechterhaltung der gesetzlichen Ordnung und Ruhe im Bund vom 5. und 28. Juli 1831.537

Neben solchen generellen Beschlüssen zur Konkretisierung des Bundesrechts traf die Bundesversammlung auch spezielle Regelungen zum Ausbau der Verteidigungsbereitschaft des Deutschen Bundes. Um den sicherheitspolitischen Zielrichtungen gerecht zu werden, genügte es nicht, in den Bundesgrundgesetzen zu regeln, dass der Bund anderen Staaten im Namen aller Bundesmitglieder den Krieg erklären konnte. Es musste außerdem sichergestellt werden, dass die Truppen der deutschen Staaten im Falle eines Bundeskrieges wie eine einheitliche Streitmacht agieren konnten. Zu diesem Zweck wurden die Kriegsverfassung mit ihren Grundzügen vom 9. April 1821538 und ihren Näheren Bestimmungen vom 12. April 1821 und 11. Juli 1822539 sowie die Abkommen zu den fünf Bundesfestungen verabschiedet.

Durch diese Wehrorganisationsgesetze des Deutschen Bundes sollten seine Mitglieder in die Lage versetzt werden, dem Angriff einer ausländischen Macht koordiniert zu begegnen. Damit dienten sie nicht nur zur Formierung organischer Einrichtungen im Sinne von Art. 10 BA und zur Umsetzung der gegenseitigen ← 141 | 142...

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