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Die strafprozessuale Hauptverhandlung zwischen inquisitorischem und adversatorischem Modell

Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel des deutschen und des zentralasiatischen Strafprozessrechts

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Friedrich-Christian Schroeder and Manuchehr Kudratov

Dieser Band enthält die Beiträge und Diskussionspapiere, die im Rahmen des Forschungsprojekts Die Entwicklung des Strafprozesses in den Staaten Zentralasiens auf den Konferenzen in Almaty/Kasachstan im Jahr 2011 und Regensburg im Jahr 2012 gehalten wurden. Dargestellt werden darin die Ergebnisse des Forschungsprojekts, das von der Volkswagen Stiftung finanziert und vom Institut für Ostrecht München/Regensburg durchgeführt wird. Ziel des Forschungsprojekts ist eine systematische Erforschung und rechtliche Analyse der Entwicklung des Strafprozesses in den Staaten Zentralasiens vor dem Hintergrund der Reform der Strafjustiz und der Transformation des Strafprozesses vom inquisitorischen zum adversatorischen Verfahren. Der Band richtet sich an alle, die sich für die Rechtsentwicklung in den Ländern Zentralasiens und für die Rechtsvergleichung im Strafprozessrecht interessieren. Er knüpft an den Band «Das strafprozessuale Vorverfahren in Zentralasien zwischen inquisitorischem und adversatorischem Modell» (2012) an.
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Befugnisse des Gerichts bei der Anklagerücknahme durch den Staatsanwalt oder bei einer Anklageänderung

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Leonid Golovko

Das Problem der prozessualen Folgen der Anklagerücknahme durch den Staatsanwalt im Hauptverfahren wird in der postsowjetischen Doktrin schon ziemlich lange diskutiert, und zwar seit der Zeit, als diese Doktrin noch keine „postsowjetische“, sondern eine „sowjetische“ Doktrin war. In der Regel wird darüber polemisiert, ob das Gericht in einer solchen Situation die Hauptverhandlung zur Sache fortsetzen und den Fall nach freiem Ermessen im Sinne des Konzepts der „objektiven (materiellen) Wahrheit“ erledigen oder das Verfahren im Sinne des gegensätzlichen Konzepts der „reinen Adversarität“ unverzüglich einstellen soll (wenn es keine aktive Anklagepartei, mithin keinen Rechtsstreit gibt, dann gibt es auch keinen Prozess). Die Frage nach der Möglichkeit und den prozessualen Folgen der Anklageänderung durch den Staatsanwalt nach der Eröffnung des Hauptverfahrens stand zwar immer gewissermaßen „im Schatten“ einer lebhafteren Polemik über die „Rücknahme der Anklage“ und löste viel weniger Diskussionen aus. Die ganze Polemik läuft jedoch auch hier darauf hinaus, wie aktiv das Gericht ist und ob es durch die Position der Parteien gebunden oder nicht gebunden ist, wobei zunächst selbstverständlich die durch den Staatsanwalt vertretene Anklagepartei gemeint wird.

Während in der spätsowjetischen Epoche die Befürworter der strengen Pflicht des Gerichts, im Falle der Rücknahme der Anklage vom Staatsanwalt das Verfahren einzustellen, also die Apologeten des – bedingt gesagt – „adversatorischen Paradigmas“, diese „Schlacht“ ausschließlich de lege ferenda1 geführt hatten und dabei ihren Opponenten auf dem normativen...

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