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Die strafprozessuale Hauptverhandlung zwischen inquisitorischem und adversatorischem Modell

Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel des deutschen und des zentralasiatischen Strafprozessrechts

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Edited By Friedrich-Christian Schroeder and Manuchehr Kudratov

Dieser Band enthält die Beiträge und Diskussionspapiere, die im Rahmen des Forschungsprojekts Die Entwicklung des Strafprozesses in den Staaten Zentralasiens auf den Konferenzen in Almaty/Kasachstan im Jahr 2011 und Regensburg im Jahr 2012 gehalten wurden. Dargestellt werden darin die Ergebnisse des Forschungsprojekts, das von der Volkswagen Stiftung finanziert und vom Institut für Ostrecht München/Regensburg durchgeführt wird. Ziel des Forschungsprojekts ist eine systematische Erforschung und rechtliche Analyse der Entwicklung des Strafprozesses in den Staaten Zentralasiens vor dem Hintergrund der Reform der Strafjustiz und der Transformation des Strafprozesses vom inquisitorischen zum adversatorischen Verfahren. Der Band richtet sich an alle, die sich für die Rechtsentwicklung in den Ländern Zentralasiens und für die Rechtsvergleichung im Strafprozessrecht interessieren. Er knüpft an den Band «Das strafprozessuale Vorverfahren in Zentralasien zwischen inquisitorischem und adversatorischem Modell» (2012) an.
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Adversatorischer Charakter des Kassationsverfahrens

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Zainiddin Iskandarov

Während der Konferenz in Duschanbe wurde vielmals gesagt, dass der rein inquisitorischer oder rein adversatorischer Prozess kaum zu finden sei, denn der Gegenstand des Strafverfahrens ist in erster Linie die Adversarität der Positionen, d.h. die Behauptung eines staatlichen Organs bzw. einer Privatperson über das Tatgeschehen, die Mitwirkung und die Schuld einer konkreten Person, die der Untersuchungsführer durch die Untersuchung unter Beweis zu stellen hat. Es kommt nicht darauf an, was die Verfassung deklariert: den Schutz des Staates oder den der Menschenrechte, die faire Rechtsprechung in einer Strafsache verlangt die Teilung der Funktionen im Strafverfahren. Die Teilung der Funktionen im Strafverfahren ist nicht nur aus den Werken russischer, westlicher oder sowjetischer Prozessrechtler bekannt. Dieser Begriff kommt auch in historischen Dokumenten und in der Rechtsprechung der ersten muslimischen Staaten Asiens vor. Aber nach einer langen Periode der Abtrennung von historischen Formen des Strafverfahrens (privat-adversatorisch) wurde das adversatorische Prinzip erneut auf der Ebene des Grundgesetzes festgeschrieben: „Das Strafverfahren erfolgt auf der Grundlage der Adversarität und der Gleichstellung der Parteien (Art. 88 der Verfassung der Republik Tadschikistan).“ Es besteht kein Zweifel, dass die Adversarität eine für die beiden Parteien genügend gerechte und sinnvolle Methode darstellt, die die Lösung von Rechtsstreiten ermöglicht. Aber im Bereich des öffentlichen Rechtes, welchem das Strafprozessrecht (wie auch das Inquisitionsverfahren) angehört, führt diese Methode nicht immer zur Ermittlung der materiellen Wahrheit, zum Triumph der Gerechtigkeit. Dies haben wir im Laufe der Konferenz öfter...

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