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Die Rechtsformen des Universitätsklinikums

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Anja Houben

Dieses Buch führt der Diskussion um die Wahl der «richtigen» Rechtsform für ein Universitätsklinikum neue dogmatische Substanz zu. Gegenstand der Arbeit ist die Darstellung des bestehenden Kompetenzgeflechts zwischen Universität und Land aufgrund der gesetzlich verankerten Aufgabengewährleistung von Forschung, Lehre und Krankenversorgung. Mögliche Rechtsformen eines Universitätsklinikums und Optimierungsmöglichkeiten werden aufgezeigt. Die Autorin richtet ihr Augenmerk auch auf das seit 2006 materiell privatisierte Universitätsklinikum Marburg/Gießen. Sie kommt unter anderem zu dem Ergebnis, dass der hoheitliche Auftrag der Aufgabengewährleistung in einer öffentlich-rechtlichen Rechtsform erfolgreicher durchzusetzen ist.
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3 Zweiter Teil: Universitätsklinika im Kompetenzgeflecht zwischen Universität und Land

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3.1 Einleitung

Die besondere Aufgabenstellung – der Einklang von Forschung, Lehre und Krankenversorgung – der Universitätsklinika stellt sich auch bei den Planungs-, Vorbehalts-, Genehmigungs-, Weisungs- und Aufsichtsrechten dar. Dieses Kompetenzgeflecht hat in der Vergangenheit wiederholt zu Kompetenz-überschneidungen, Koordinations- und Kommunikationsmängeln geführt293. Im Folgenden wird ein Rückblick auf die frühere Zuständigkeitsaufteilung sowie die jüngsten Reformen mit den heutigen möglichen Organisationsformen eines Universitätsklinikums skizziert.

Die Kompetenzaufteilung in der Hochschulmedizin unterscheidet grundsätzlich nach Selbstverwaltungsaufgaben und staatlichen Auftragsangelegenheiten. Die Planung und Durchführung der klinischen Forschung und Lehre obliegen als originäre universitäre Selbstverwaltungsaufgaben der Universität und ihren Gremien. Die Aufgabe der Krankenversorgung und der Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens entstammen dem staatlichen Auftrag und fallen nicht unter die Zuständigkeit der Hochschulorgane. Sie unterstehen der direkten Aufsicht der Landesbehörden294.

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