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Die Rechtsformen des Universitätsklinikums

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Anja Houben

Dieses Buch führt der Diskussion um die Wahl der «richtigen» Rechtsform für ein Universitätsklinikum neue dogmatische Substanz zu. Gegenstand der Arbeit ist die Darstellung des bestehenden Kompetenzgeflechts zwischen Universität und Land aufgrund der gesetzlich verankerten Aufgabengewährleistung von Forschung, Lehre und Krankenversorgung. Mögliche Rechtsformen eines Universitätsklinikums und Optimierungsmöglichkeiten werden aufgezeigt. Die Autorin richtet ihr Augenmerk auch auf das seit 2006 materiell privatisierte Universitätsklinikum Marburg/Gießen. Sie kommt unter anderem zu dem Ergebnis, dass der hoheitliche Auftrag der Aufgabengewährleistung in einer öffentlich-rechtlichen Rechtsform erfolgreicher durchzusetzen ist.
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5 Vierter Teil: Zusammenfassung und Ausblick

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Hervorgegangen aus den Hospitälern des Mittelalters bildeten sich im 18. Jahrhundert die ersten Universitätsklinika in Deutschland heraus. Mit den Klinikneubauten des 19. Jahrhunderts gewinnt die staatliche Trägerschaft für die Universitätsklinika an Bedeutung. Die Verbindung von Klinikum und Universität, also von Therapie, Ausbildung und Forschung, ist aber letztlich ein Ergebnis vor allem des letzten Jahrhunderts.

Die Hochschulmedizin, die zuvor allein in die Universität und ihre akademische Selbstverwaltung integriert war, wurde, beginnend 1976, ganz oder in ihrem krankenversorgungsbezogenen Teil zu einer unselbständigen Anstalt der Universität, regelmäßig in Form rechtlich unselbständiger Landesbetriebe, mit eigener Aufbauorganisation zusammengefasst. Das die Organisation der Universität prägende Kollegialitätsprinzip wurde durch eine von Amtsträgern bestimmte Organisation ersetzt. Zudem erhielt das Klinikum durch Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens eine flexible Betriebsführung.

In dieser Rechtsform verfügten die Klinika zwar über einen eigenen Wirtschaftsplan, sie blieben in dieser Rechtsform aber eher eine untergeordnete Behörde als ein selbständig wirtschaftendes Dienstleistungsunternehmen. In der Praxis verhinderte jedoch der Einsatz administrativer Instrumente des Dienst-, Haushalts- und Organisationsrechts eine dezentrale Steuerung dieser Klinika. Insbesondere das Haushaltsrecht schränkte die Entscheidungsfreiheit der Klinika erheblich ein.

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