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Die «Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe» als zentrales Verfolgungsmotiv des Flüchtlingsbegriffs im Lichte des rechtsnormativen Mehrebenensystems

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Anna Müller

Das Verfolgungsmotiv der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe stellt ein völkerrechtliches Novum dar, dessen Auslegung und Anwendung im internationalen und nationalen Flüchtlingsrecht sehr umstritten ist. Die Arbeit fragt nach dem konkreten Verständnis dieses zentralen, in der Genfer Flüchtlingskonvention geregelten Verfolgungsgrundes. Dabei orientiert sie sich an den für die Auslegung völkerrechtlicher Verträge maßgeblichen Regelungen und arrondiert auch das europäische und nationale (deutsche) Rechtsumfeld, das – auf unterschiedliche Weise – die Flüchtlingskonvention ebenfalls in seinen Normenbestand aufgenommen hat. Die Untersuchung befasst sich neben dem Verhältnis der verschiedenen Rechtsebenen zueinander auch mit der Wirkung von Beschlüssen des UNHCR.
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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2012/2013 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln als Dissertation angenommen. Ich möchte mich bei all denjenigen herzlich bedanken, die das Entstehen dieser Arbeit unterstützt und begleitet haben.

Ganz besonders gilt dies für meinen Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Burkhard Schöbener, der die Anfertigung der Arbeit in vielfältiger Weise gefördert hat. Danken möchte ich weiterhin Herrn Prof. Dr. Bernhard Kempen für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens.

Ebenfalls ganz herzlich bedanken möchte ich mich bei Herrn Prof. Dr. Heinz-Peter Mansel und der Dr. Wilhelm Westhaus-Stiftung, die meinen Forschungsaufenthalt an der UC Berkeley ermöglicht haben. Bei dem Bundesministerium des Innern möchte ich mich für die Förderung der Veröffentlichung dieser Arbeit bedanken.

Für den unverzichtbaren Gedankenaustausch sowie den stetigen Zuspruch möchte ich Frau Anja Jaekel danken, ohne deren Unterstützung die Arbeit nicht in der vorliegenden Form hätte präsentiert werden können. Auch bei Frau Cordula Müller möchte ich mich für die Mühe bei der Korrektur der Arbeit herzlich bedanken.

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