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Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für die Implementierung von Ex-ante- und Ex-post-Mechanismen zur Prävention und Bewältigung von Haushaltskrisen im Föderalstaat

Ibrahim Mourani

Vor dem Hintergrund des Eintretens der Staatsschuldenkrisen der PIGS-Staaten in der EU sowie der hohen Verschuldung der deutschen Bundesländer wird die Frage diskutiert, welcher institutioneller Rahmenbedingungen es bedarf, öffentlicher Verschuldung präventiv zu begegnen sowie eine eingetretene Haushaltskrise zu bewältigen. Diese Arbeit entwickelt anhand der deutschen Bundesländer einen Insolvenzmechanismus und legt den Fokus auf die Feststellung einer Insolvenz mittels eines benchmarkingbasierten Ansatzes unter Einbezug der Data Envelopment Analysis, da solch eine eindeutige Definition bisher weder Wissenschaft noch Praxis gelang. Letzten Endes kann festgehalten werden, dass die eindeutige Feststellung der Insolvenz eines Bundeslandes der Schaffung geeigneter Voraussetzungen bedarf.
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Tabelle 1: Schuldenstände in Deutschland nach Körperschaftsgruppen, eigene Darstellung, Daten aus Statistisches Bundesamt (2012a)

Tabelle 2: Pro-Kopf-Verschuldung, bereinigte Einnahmen pro Kopf und Verhältnis Pro-Kopf-Verschuldung zu bereinigten Einnahmen pro Kopf nach Ländern, eigene Darstellung, Daten aus Statistisches Bundesamt (2012a), Statistisches Bundesamt (2012b) und Statistisches Bundesamt (2012c)

Tabelle 3: Schuldenstände in Europa, eigene Darstellung, Daten aus Eurostat (2011)

Tabelle 4: Einfluss der parteipolitischen Zusammensetzung der Regierung auf die Existenz fiskalpolitischer Konjunkturzyklen in den alten Bundesländern (Zeitraum 1960 bis 1990), eigene Darstellung in Anlehnung an Wagschal (1996a)

Tabelle 5: Einfluss des Wahljahres auf die Verschuldung der deutschen Bundesländer (Zeitraum 1992 bis 2005), eigene Darstellung in Anlehnung an Wagschal et al. (2009)

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