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Arbeitnehmerweiterbildung

Gesetzlicher Rahmen und kollektive Gestaltungsmöglichkeiten

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Jennifer Rasche

Bildung ist Deutschlands wichtigste Ressource. Entgegen der einst landläufigen Meinung ist der Bildungsprozess nicht mit dem Abschluss einer Erstausbildung beendet, sondern begleitet Arbeitnehmer ein Leben lang. Aus « Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr!» ist « Man lernt nie aus!» geworden. Um diesem neuen Anspruch gerecht zu werden, müssen Unternehmen und deren Arbeitnehmer auf stetig veränderte Bedingungen vorbereitet sein. Zugleich kommt Weiterbildung eine gesellschaftliche Bedeutung zu. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach einem Anspruch auf bzw. einer Verpflichtung zur Weiterbildung. Diese Arbeit untersucht die gesetzlichen Rahmenbedingungen von Weiterbildung im Arbeitsverhältnis und stellt die Gestaltungsmöglichkeiten von Koalitions- und Betriebspartnern dar.
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B. Problemaufriss und Gang der Untersuchung

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Ein Grund für die zurückhaltende Diskussion und das mäßige Interesse in der juristischen Literatur an der Thematik Weiterbildung könnte sein, dass die Regelungen zur Weiterbildung im deutschen Bundes- und Landesrecht komplex und daher unübersichtlich, zugleich aber auch verstreut und äußerst lückenhaft sind. Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist daher eine Analyse des gesetzlichen Rahmens von Weiterbildung sowie in Ergänzung dessen die Untersuchung von Möglichkeiten der kollektivrechtlichen Gestaltung von Weiterbildung.

Der Aufbau der Arbeit orientiert sich in erster Linie an den für unterschiedliche Arbeitnehmergruppen bestehenden unterschiedlichen Regelungen. Diese sollen untersucht und vergleichen werden. Innerhalb dieser Gruppen erfolgen weitere Untergliederungen anhand der bestehenden gesetzlichen Vorschriften. Zudem wird Allgemeines vor Speziellem erörtert. Im Anschluss an die Auseinandersetzung mit den gesetzlichen Bestimmungen erfolgt eine Darlegung der kollektiven Gestaltungsmöglichkeiten für Koalitions- und Betriebspartner. Leitmotiv eines jeden Abschnitts ist die Frage nach dem Bestehen eines Anspruch auf oder einer Verpflichtung zur Weiterbildung unter Berücksichtigung der praktischen Probleme bei der konkreten Umsetzung.

Ausgangsfrage ist, ob das Arbeitsverhältnis ohne entsprechende gesetzliche Regelung schon kraft seiner Natur eine Aussage in Bezug auf Weiterbildung trifft, die die Rechte und Pflichten der Arbeitsvertragsparteien festlegt. Im Anschluss daran erfolgt eine Untersuchung der bestehenden gesetzlichen Bestimmungen. Für den zahlenmäßig größten Teil der Arbeitnehmer besteht kein bundesgesetzlich normierter Anspruch auf Weiterbildung. In diesem Bereich kommt es auf die Qualifizierungsmitbestimmung des Betriebsrats an. Auf Landesebene gibt es in den meisten Bundesländern...

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