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Arbeitnehmerweiterbildung

Gesetzlicher Rahmen und kollektive Gestaltungsmöglichkeiten

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Jennifer Rasche

Bildung ist Deutschlands wichtigste Ressource. Entgegen der einst landläufigen Meinung ist der Bildungsprozess nicht mit dem Abschluss einer Erstausbildung beendet, sondern begleitet Arbeitnehmer ein Leben lang. Aus « Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr!» ist « Man lernt nie aus!» geworden. Um diesem neuen Anspruch gerecht zu werden, müssen Unternehmen und deren Arbeitnehmer auf stetig veränderte Bedingungen vorbereitet sein. Zugleich kommt Weiterbildung eine gesellschaftliche Bedeutung zu. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach einem Anspruch auf bzw. einer Verpflichtung zur Weiterbildung. Diese Arbeit untersucht die gesetzlichen Rahmenbedingungen von Weiterbildung im Arbeitsverhältnis und stellt die Gestaltungsmöglichkeiten von Koalitions- und Betriebspartnern dar.
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A. Weiterbildung aller Arbeitnehmer

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Da Weiterbildung für jedes Arbeitsverhältnis von Bedeutung ist, geht es zunächst um allgemeine Vorschriften, die jeden Arbeitnehmer betreffen können.

Obwohl Art. 7 Abs. 1 GG das gesamte Schulwesen der Aufsicht des Staates unterstellt, ist eine allgemeine Weiterbildungspflicht im Gegensatz zu der allgemeinen Schulpflicht nicht gegeben und auch nicht möglich. Das BVerfG hat „Schule“ im Sinne des Art. 7 GG ausdrücklich abgegrenzt von „Kursen, Lehrgängen und ähnlichen Unterrichtsveranstaltungen“,61 die aber typische Weiterbildungsformate sind.

Da auf Verfassungsebene keine Vorgaben existieren, ist das Bestehen eines außergesetzlichen, vertragsimmanenten Grundsatzes der Weiterbildung im Arbeitsverhältnis zu prüfen. In einem zweiten Schritt sind einfachgesetzliche Regelungen zu untersuchen. Auf bundesgesetzlicher Ebene wird insbesondere die Rolle des Betriebsrats thematisiert, da diesem nach dem BetrVG Mitbestimmungsrechte und Gestaltungsmöglichkeiten bei Weiterbildung zustehen. Auf landesrechtlicher Ebene werden die verschiedenen Landesweiterbildungsgesetze besprochen und verglichen.

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