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Arbeitnehmerweiterbildung

Gesetzlicher Rahmen und kollektive Gestaltungsmöglichkeiten

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Jennifer Rasche

Bildung ist Deutschlands wichtigste Ressource. Entgegen der einst landläufigen Meinung ist der Bildungsprozess nicht mit dem Abschluss einer Erstausbildung beendet, sondern begleitet Arbeitnehmer ein Leben lang. Aus « Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr!» ist « Man lernt nie aus!» geworden. Um diesem neuen Anspruch gerecht zu werden, müssen Unternehmen und deren Arbeitnehmer auf stetig veränderte Bedingungen vorbereitet sein. Zugleich kommt Weiterbildung eine gesellschaftliche Bedeutung zu. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach einem Anspruch auf bzw. einer Verpflichtung zur Weiterbildung. Diese Arbeit untersucht die gesetzlichen Rahmenbedingungen von Weiterbildung im Arbeitsverhältnis und stellt die Gestaltungsmöglichkeiten von Koalitions- und Betriebspartnern dar.
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C. Weiterbildung anderer Interessenvertreter

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Neben dem Betriebsrat bestehen noch andere Gruppen von Interessenvertretern, die teilweise ähnliche Funktionen und Aufgaben erfüllen wie der Betriebsrat. Nachdem festgestellt werden konnte, welchem Zweck die Weiterbildungsregelungen der § 37 Abs. 6 und 7 BetrVG dienen und welche Inhalte sie haben, ist die Weiterbildungssituation anderer betrieblicher Interessenvertreter aussieht. Zum einen könnten auf Grund eigenständiger Vorschriften entsprechende Rechte und Pflichten bestehen. Zum anderen kommt in Betracht, dass aus den § 37 Abs. 6 und 7 BetrVG über die Betriebsratsmitglieder hinaus auch andere Interessenvertreter Reche herleiten und verpflichtet werden können. Da vielfach keine eigenständigen Weiterbildungsansprüche gesetzlich geregelt sind, ist zu prüfen, ob das ausbalancierte System von Schulung und Fortbildung nur für Betriebsräte Geltung findet oder ob eine analoge Anwendung in Betracht kommt.

I. Ersatzmitglieder des Betriebsrats

1. Anforderungen an Ersatzmitglieder des Betriebsrats

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