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Die Genehmigung der Durchführung von Großraum- und Schwertransporten

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Adolf Rebler

Großraum- und Schwertransporte haben eine große Bedeutung für die Wirtschaft. Aufgrund ihrer Größe und ihres Gewichtes stellen sie aber auch Anforderungen an das Straßennetz, die weit über das normale Maß hinausgehen. Damit solche Transporte dennoch gefahrlos und mit möglichst geringen Behinderungen für den übrigen Verkehr abgewickelt werden können, ist ein komplexes Verwaltungsverfahren vorgesehen, das Fahrzeug und Ladung hinsichtlich des Fahrtweges einer aufwändigen Prüfung unterzieht und das die Erteilung oder Versagung von Ausnahmegenehmigungen oder Erlaubnissen zum Ergebnis hat. Gesetzliche Grundlagen für diese Gestattungen finden sich in der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und in den Straßengesetzen. Die Studie begleitet einen Transport rechtlich von der Antragstellung bis zu seinem Ziel. Behandelt werden auch Art und Rechtsnatur von Nebenbestimmungen in den Erlaubnisbescheiden, Fragen der Absicherung und Begleitung und des Rechtsschutzes.
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I. Einleitung

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Großraum- und Schwertransporte (GST) sind für eine funktionierende Wirtschaft unerlässlich. Ob eine Turbine für ein Kraftwerk, ein Schiffsmotor, eine komplette Getränkeabfüllanlage, die Raumfähre „Buran“ und ein ausgemusteter Seenotrettungskreuzer für das Technikmuseum oder einfach „nur“ Langholz oder der Bagger der Baufirma vor Ort- all diese Transporte rollen über die Straße. Die größten und schwersten Transporte erreichen hierbei ein Gewicht von über 400 t und eine Länge von mehr als 60 m. Sie stellen damit Anforderungen an das Straßennetz, die weit über das Normalmaß hinausgehen – sowohl im Hinblick auf die Straßenbeanspruchung als auch hinsichtlich der Verkehrssicherheit1. Wie viele Transporte tatsächlich jährlich durchgeführt werden, ist nicht bekannt2. Eine bundesweite Statistik existiert nicht3. Schätzungen gehen davon aus, dass im Jahr rd. 500.000 Großraum- und Schwertransporter über Deutschlands Straßen fahren. Damit solche Transporte gefahrlos und mit möglichst geringen Behinderungen für den übrigen Verkehr und ohne Schäden an den Straßen abgewickelt werden können, ist ein komplexes Verwaltungsverfahren vorgesehen, das Fahrzeug und Ladung hinsichtlich des Fahrtwegs einer aufwändigen Verträglichkeitsprüfung unterzieht. Die Prüfung erfolgt anhand von Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung – StVO (§ 22, § 29 Abs. 3, § 46 Abs. 1 Nr. 5), der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung – StVZO (§ 70 Abs. 1 Nr. 1) und des Straßenrechts (z. B. § 8 FStrG, Art. 18 i. V. m. Art 21 BayStrWG oder andere landesrechtliche Vorschriften über Sondernutzung). Den Abschluss des jeweiligen Verfahrens stellt der Erlass eines...

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