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Die Genehmigung der Durchführung von Großraum- und Schwertransporten

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Adolf Rebler

Großraum- und Schwertransporte haben eine große Bedeutung für die Wirtschaft. Aufgrund ihrer Größe und ihres Gewichtes stellen sie aber auch Anforderungen an das Straßennetz, die weit über das normale Maß hinausgehen. Damit solche Transporte dennoch gefahrlos und mit möglichst geringen Behinderungen für den übrigen Verkehr abgewickelt werden können, ist ein komplexes Verwaltungsverfahren vorgesehen, das Fahrzeug und Ladung hinsichtlich des Fahrtweges einer aufwändigen Prüfung unterzieht und das die Erteilung oder Versagung von Ausnahmegenehmigungen oder Erlaubnissen zum Ergebnis hat. Gesetzliche Grundlagen für diese Gestattungen finden sich in der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und in den Straßengesetzen. Die Studie begleitet einen Transport rechtlich von der Antragstellung bis zu seinem Ziel. Behandelt werden auch Art und Rechtsnatur von Nebenbestimmungen in den Erlaubnisbescheiden, Fragen der Absicherung und Begleitung und des Rechtsschutzes.
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VII. Die Ausnahmegenehmigung nach §70 StVZO (sog. „70er“)

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Nach § 70 Nr. 1 StVZO können die höheren Verwaltungsbehörden in bestimmten Einzelfällen oder allgemein für bestimmte Antragsteller Ausnahmen u. a. von den Vorschriften der §§ 32 und 34 StVZO genehmigen. § 70 StVZO fasst die Vorschriften über die Zuständigkeit zur Zulassung von Ausnahmen von den Bestimmungen der StVZO in einer speziellen Regelung zusammen78. Nach Wortlaut und Systematik ist die Bestimmung zunächst eine Zuständigkeitsregelung für die Erteilung von Ausnahmen; das ergibt sich aus der Eingangsformulierung „Ausnahmen können erteilen“ und der sich anschließenden nach Regelungsgegenstand und Bedeutung der Angelegenheit gestuften Zuweisung von Genehmigungskompetenzen79.

Darüber hinaus enthält § 70 StVZO – auch – eine materiellrechtliche Ermächtigung zum Erlass von Ausnahmegenehmigungen80. Die Erteilung der Genehmigung steht im Ermessen der Behörde. § 70 StVZO soll Abweichungen von generellen Bestimmungen der StVZO ermöglichen, um besonderen Ausnahmesituationen Rechnung zu tragen, die bei strikter Anwendung der Bestimmungen nicht hinreichend berücksichtigt werden könnten. Ob ein solcher besonderer Ausnahmefall vorliegt, bemisst sich nach dem Ergebnis eines Vergleichs der Umstände des konkreten Falles mit dem typischen Regelfall, welcher dem generellen Verbot zugrunde liegt. Das so gewonnene Merkmal einer Ausnahmesituation ist sodann unverzichtbarer Bestandteil der einheitlich zu treffenden Ermessensentscheidung81.← 47 | 48 → Die materiellen Voraussetzungen der Vorschrift ergeben sich also allein aus der Bedeutung des Wortes „Ausnahmen“. Insofern weicht die Vorschrift vom Normalfall der „Ausnahme“ ab, da die Voraussetzungen für die Ausnahmegenehmigung nicht in der ausnahmefähigen Vorschrift (Bau- und Betriebsvorschrift der StVZO) selbst enthalten sind, sondern...

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