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Die Genehmigung der Durchführung von Großraum- und Schwertransporten

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Adolf Rebler

Großraum- und Schwertransporte haben eine große Bedeutung für die Wirtschaft. Aufgrund ihrer Größe und ihres Gewichtes stellen sie aber auch Anforderungen an das Straßennetz, die weit über das normale Maß hinausgehen. Damit solche Transporte dennoch gefahrlos und mit möglichst geringen Behinderungen für den übrigen Verkehr abgewickelt werden können, ist ein komplexes Verwaltungsverfahren vorgesehen, das Fahrzeug und Ladung hinsichtlich des Fahrtweges einer aufwändigen Prüfung unterzieht und das die Erteilung oder Versagung von Ausnahmegenehmigungen oder Erlaubnissen zum Ergebnis hat. Gesetzliche Grundlagen für diese Gestattungen finden sich in der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und in den Straßengesetzen. Die Studie begleitet einen Transport rechtlich von der Antragstellung bis zu seinem Ziel. Behandelt werden auch Art und Rechtsnatur von Nebenbestimmungen in den Erlaubnisbescheiden, Fragen der Absicherung und Begleitung und des Rechtsschutzes.
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IX. Die Ausnahmegenehmigung nach §46 Abs.1 Satz 1 Nr.5 StVO (sog. „46er“)

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Nach § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 StVO213 können die Straßenverkehrsbehörden in bestimmten Einzelfällen oder allgemein für bestimmte Antragsteller Ausnahmen von den Vorschriften über Höhe, Länge und Breite von Fahrzeug und Ladung (§ 18 Abs. 1 Satz 2, § 22 Abs. 2 bis 4) genehmigen. Die Regelungen der StVO dienen ganz allgemein der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs (vgl. § 45 Abs. 1 StVO) und der Aufrechterhaltung des ordnungsgemäßen Zustandes der Straße214. Dagegen dient die Befreiung von einem solchen Verbot nicht diesen Gründen, sondern steht ihnen eher entgegen, wird aber wegen des überwiegenden berechtigten Interesses des Antragstellers zugelassen215. Die Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO stellt dogmatisch einen Rechtfertigungsgrund dar216.

Die Vorschrift ist ähnlich aufgebaut wie § 70 StVZO217. Der Ausnahmegrund ist auch hier im Rahmen der Ermessensausübung zu berücksichtigen218.

§ 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 StVO lässt nur Ausnahmen von den Vorschriften über Höhe, Länge und Breite zu. Weder in § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 StVO noch in den Regelungen, von denen Ausnahmen zugelassen werden können (§ 18 Abs. 1 Satz 2, § 22 Abs. 2 bis 4), wird das zulässige Gesamtgewicht oder die zulässige Achslast erwähnt. Werden Ausnahmen von Gewichten erforderlich, ist also immer der Anwendungsbereich des § 70 StVZO eröffnet.

Hierzu folgendes Beispiel:



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