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Die Genehmigung der Durchführung von Großraum- und Schwertransporten

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Adolf Rebler

Großraum- und Schwertransporte haben eine große Bedeutung für die Wirtschaft. Aufgrund ihrer Größe und ihres Gewichtes stellen sie aber auch Anforderungen an das Straßennetz, die weit über das normale Maß hinausgehen. Damit solche Transporte dennoch gefahrlos und mit möglichst geringen Behinderungen für den übrigen Verkehr abgewickelt werden können, ist ein komplexes Verwaltungsverfahren vorgesehen, das Fahrzeug und Ladung hinsichtlich des Fahrtweges einer aufwändigen Prüfung unterzieht und das die Erteilung oder Versagung von Ausnahmegenehmigungen oder Erlaubnissen zum Ergebnis hat. Gesetzliche Grundlagen für diese Gestattungen finden sich in der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und in den Straßengesetzen. Die Studie begleitet einen Transport rechtlich von der Antragstellung bis zu seinem Ziel. Behandelt werden auch Art und Rechtsnatur von Nebenbestimmungen in den Erlaubnisbescheiden, Fragen der Absicherung und Begleitung und des Rechtsschutzes.
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XIII. Der Ladungsbegriff

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Unter den Begriff „Großraum- und Schwertransporte“ im weiteren Sinne können auch Fahrten fallen, bei denen keine Ladung transportiert wird, so auch die Leerfahrten von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen, deren Abmessungen oder Gewichte bereits im unbeladenen Zustand die gesetzlichen Werte überschreiten (z. B. ein Sattel-Kfz mit 12 Achsen für den Transport sehr schwerer Güter). Auch die Überführungsfahrten großer und schwerer Arbeitsmaschinen (z. B. Autokräne) sind definitionsgemäß251 „Großraum- und Schwertransporte“. Anforderungen an die Beschaffenheit einer Ladung stellen sich hier nicht. Die für solche Fahrzeuge geltenden Richtlinien zu § 70 StVZO252 sehen deshalb auch keine ladungsbezogenen Nebenbestimmungen vor. Anders ist es hingegen bei Fahrzeugen, deren Aufgabe es ist, (übergroße oder überschwere) Güter zu transportieren: Züge für Großraum- und Schwertransporte – Richtlinie 8, Sattelkraftfahrzeuge für Langmaterial-, Großraum- und Schwertransporte -Richtlinie 9 und Langmaterialzüge (Zugfahrzeuge mit gelenktem Nachläufer) – Richtlinie 10. Hier ist die Beschaffenheit der Ladung die Rechtfertigung für die Zulassung einer Ausnahme.

Während für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO generell unterschiedliche Gründe in Betracht kommen können, ist Ansatzpunkt für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für Großraum- und Schwertransporte grundsätzlich253 nur die Ladung. Deren außergewöhnliche Dimensionen müssen also den Einsatz eines Fahrzeugs erfordern, das die „Normalmaße“ der StVZO sprengt.

In einer modernen Volkswirtschaft, die auf Mobilität und Güteraustausch angelegt ist, ist es unumgänglich, auch überdimensionierte Ladungen (z.B. Br...

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