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Die Genehmigung der Durchführung von Großraum- und Schwertransporten

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Adolf Rebler

Großraum- und Schwertransporte haben eine große Bedeutung für die Wirtschaft. Aufgrund ihrer Größe und ihres Gewichtes stellen sie aber auch Anforderungen an das Straßennetz, die weit über das normale Maß hinausgehen. Damit solche Transporte dennoch gefahrlos und mit möglichst geringen Behinderungen für den übrigen Verkehr abgewickelt werden können, ist ein komplexes Verwaltungsverfahren vorgesehen, das Fahrzeug und Ladung hinsichtlich des Fahrtweges einer aufwändigen Prüfung unterzieht und das die Erteilung oder Versagung von Ausnahmegenehmigungen oder Erlaubnissen zum Ergebnis hat. Gesetzliche Grundlagen für diese Gestattungen finden sich in der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und in den Straßengesetzen. Die Studie begleitet einen Transport rechtlich von der Antragstellung bis zu seinem Ziel. Behandelt werden auch Art und Rechtsnatur von Nebenbestimmungen in den Erlaubnisbescheiden, Fragen der Absicherung und Begleitung und des Rechtsschutzes.
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XV. Widerruf und Rücknahme

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Eine Ausnahmegenehmigung oder eine Erlaubnis kann zurückgenommen (§ 48 VwVfG) oder widerrufen (§ 49 VwVfG) werden. Die Möglichkeit des Widerrufs besteht über den Wortlaut des § 49 VwVfG hinaus auch bei rechtswidrigen Verwaltungsakten351, sofern (auch) die Widerrufsvoraussetzungen gegeben sind352. Da die Gestattungen unter Widerrufsvorbehalt ergehen, kommt jedenfalls immer eine Aufhebung nach § 49 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 VwVfG in Betracht. Darüber hinaus ist ein Widerruf möglich, wenn der Genehmigungsinhaber Auflagen nicht erfüllt hat (§ 49 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 VwVfG); das gilt analog bei einem Verstoß gegen Bedingungen353. Widerruf und Rücknahme sind selbständige Verwaltungsakte354. Sie können auch nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO für sofort vollziehbar erklärt werden.

Für die Ausübung des Widerrufs gelten die gleichen Grundsätze wie für die Erteilung der Erlaubnis355. Der Widerruf kann erfolgen, wenn besondere Gründe des öffentlichen Interesses, insbesondere die dem jeweiligen Gesetz zugrunde liegenden Interessen, diesen Widerruf erfordern356. Beim Widerruf als Ermessensentscheidung ist vor allem der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten. Beim Widerruf wegen Verstoßes gegen Auflagen kann es eine Rolle spielen, ob den Betroffenen ein Verschulden am Verstoß trifft357.

Nach RN 141 zu § 29, RN 91 zu § 46 StVO ist eine Dauererlaubnis/Dauerausnahmegenehmigung zu widerrufen, wenn der Verkehrsablauf unzumutbar beeinträchtigt wird oder sonstige erhebliche Belästigungen oder Gefährdungen der Verkehrsteilnehmer eingetreten sind. Die Dauererlaubnis/Dauerausnahmegenehmigung kann widerrufen werden, wenn der Erlaubnisinhaber eine Auflage nicht erfüllt. ← 139 | 140 →

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